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Schlagwort-Archive: Jahresarchive: Monatsarchive: albig

Bundesländer halten bei der Energiewende an eigenen Zielen fest

Berlin – Die Länderchefs wollen trotz ihres Bekenntnisses zu einem koordinierten Vorgehen bei der Energiewende nicht von ihren Zielen abrücken. So will etwa das Land Schleswig-Holstein an seinen Plänen zum Ausbau der Windkraft festhalten. “Es liegt doch auf der Hand, dass wir den Wind in erster Linie dort ernten, wo …

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Sarrazin: Steinmeier wird SPD-Kanzlerkandidat

Berlin – Der frühere Bundesbank-Vorstand und Bestsellerautor Thilo Sarrazin (SPD) hält die Kanzlerkandidatenfrage seiner Partei zugunsten des Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier für geklärt. “In der Frage der SPD-Kanzlerkandidatur läuft alles auf Frank-Walter Steinmeier hinaus”, sagte Sarrazin der Tageszeitung “Die Welt” (Mittwochausgabe). Er verwies hier auf die entsprechende Intervention des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten …

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Lieberknecht und Albig dringen auf neues NDP-Verbotsverfahren

Erfurt – In den Bundesländern wächst die Unterstützung für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte der Tageszeitung “Die Welt” (Montag): “Ich trete ganz entschieden für ein Verbot der NPD ein. Ihre Ideologie ist der geistige Nährboden für die Mörder der NSU-Terrorzelle.” Es sei schwer erträglich, dass diese …

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Debatte innerhalb der SPD über Kanzlerkandidatur geht weiter

Berlin – Die Debatte in der SPD über die Kanzlerkandidatur setzt sich fort. In der “Bild-Zeitung” (Montagausgabe) sprachen sich der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels und der Chef der baden-württembergischen SPD, Nils Schmid, für den früheren Finanzminister Peer Steinbrück aus. “Wir brauchen den Kandidaten, der eine echte Alternative zu Merkel darstellt …

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Albig begrüßt Einigung beim Fiskalpakt

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Kiel – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat die Einigung beim Fiskalpakt zwischen Bund und Ländern begrüßt. “Das ist gut, das ist ein starkes Signal von Solidarität”, sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Dass es den Bundesländern bei der Einigung ausschließlich um mehr Geld gegangen sei, wies er entschieden zurück. …

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Schleswig-Holsteins neuer Ministerpräsident kürzt eigenes Gehalt

Kiel – Schleswig-Holsteins neuer Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sein eigenes Einkommen um 2100 Euro Brutto monatlich gekürzt. Auch die Bezüge seiner Ressortminister werden nach einem Kabinettsbeschluss reduziert. Das bestätigte der SPD-Politiker im Interview mit der Zeitung “Die Welt” (Donnerstagausgabe). Damit werde sein Kabinett “eine der Regierungen mit dem niedrigsten …

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Schleswig-Holstein: Albig ist neuer Ministerpräsident

Kiel – In Schleswig-Holstein ist Torsten Albig zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt im ersten Wahlgang 37 Stimmen. Die sogenannte “Dänen-Ampel” von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) verfügt im Kieler Landtag zusammen über 35 der 69 Sitze und damit nur über eine Mehrheit von einer Stimme. Am …

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Zeitung: Albig kann nach Eklat nicht mehr fest auf Piraten zählen

Kiel – Der designierte Kieler Regierungschef Torsten Albig (SPD) kann nach einem vorabendlichen Gespräch mit der Piratenfraktion nicht fest mit den Stimmen der Parlamentsneulinge bei der Wahl zum Regierungschef rechnen. Zwar sprachen sich in einer Internet-Abstimmung 62 Prozent der befragten schleswig-holsteinischen Mitglieder der Piraten für die Wahl Albigs zum Ministerpräsidenten …

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“Dänen-Ampel” in Schleswig-Holstein beschlossen

Neumünster – Die Landesparteitage von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) haben am Samstag den Koalitionsvertrag zur “Dänen-Ampel” beschlossen. Die Basis der drei Nord-Parteien votierte ohne Gegenstimme für den Koalitionsvertrag. Lediglich auf Seiten der Grünen gab es eine Enthaltung, da die Lübecker Delegierte gegen den Fortbau der Küstenautobahn A20 bis …

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