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News zu Armenien

Von der Leyen zieht positive Bilanz des Anti-IS-Einsatzes

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zieht eine positive Bilanz des Einsatzes gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat” (IS) in Syrien. “Das Kontingent in Incirlik mit seinen rund 250 Soldatinnen und Soldaten leistet einen enormen Beitrag”, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Die Bundeswehr-Tornados haben mehr als 500 Aufklärungsflüge über Syrien …

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Steinmeier begrüßt Einlenken der Türkei im Incirlik-Streit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Entscheidung der Türkei begrüßt, deutschen Parlamentariern den Besuch des Militärstützpunkts Incirlik wieder zu erlauben. “Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können”, sagte Steinmeier in Berlin. “Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.” Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung …

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Ankara erlaubt deutschen Abgeordneten Besuch in Incirlik

Ankara hat den Besuch deutscher Parlamentarier auf dem Militärstützpunkt Incirlik offenbar wieder erlaubt: Die Türkei habe die Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses auf die Luftwaffenbasis Anfang Oktober genehmigt, berichtet “Spiegel Online” unter Berufung auf Regierungskreise. Eine entsprechende Note des Außenministeriums sei eingegangen. Bereits am Mittwoch hatte der türkische Außenminister Mevlüt …

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Koalition besorgt über zunehmende Gewalt gegen Erdogan-Kritiker in Deutschland

Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen haben sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen in Deutschland lebende türkische Oppositionelle geäußert: “Es ist generell nicht hinnehmbar, dass politische Konflikte aus anderen Ländern nach Deutschland importiert werden, um sie hier auszutragen. Unerträglich wird es, wenn es dabei zu Einschüchterungen oder gar Gewalttaten kommt”, sagte der …

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Grüne kritisieren Türkei-Investition

Die Grünen kritisieren die Freigabe der deutschen Investitionsmittel für den Ausbau des Bundeswehrstützpunktes in Incirlik. “Das ist ein fahrlässiger Umgang mit Steuermitteln”, sagte der Haushalts- und Verteidigungsexperte Tobias Lindner der “Frankfurter Rundschau” (Mittwoch). “Ich verstehe nicht, warum das Verteidigungsministerium nicht warten konnte, bis endgültig klar ist, dass Bundestagsabgeordnete die Soldaten …

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Erdogan-Anhänger machen Stimmung gegen Bundesregierung

Die jüngsten Entwicklungen nach dem Putschversuch in der Türkei wirken sich offenbar negativ auf die Sicherheitslage in Deutschland aus: Laut einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, aus der das “Handelsblatt” zitiert, haben Erdogan-Anhänger haben demnach nicht nur die Sympathisanten von Fethullah Gülen, den der …

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Steinmeier ruft zu Verbesserung deutsch-türkischer Beziehungen auf

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zu einer Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei aufgerufen. “Wir hatten in der Vergangenheit sicherlich entspanntere Tage im deutsch-türkischen Verhältnis. Umso wichtiger ist, dass jetzt die Phase des Übereinander-Redens beendet wird und wir wieder mehr miteinander reden”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der “Funke-Mediengruppe”. “Denn die …

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Parlamentarier wollen zur Bundeswehr nach Incirlik reisen

Mehrere Parlamentarier des deutschen Bundestages wollen zu einem Besuch deutscher Soldaten auf den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen. “Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen”, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Zuletzt waren solche Besuche durch türkische Behörden verboten worden, was zu schweren Spannungen zwischen Berlin und …

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Trittin rügt “Rumgeeiere” der Regierung in der Türkeipolitik

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Türkeipolitik “mächtig zu mäandern”. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstag) sagte Trittin: “Die Koalition weigert sich, der Realität ins Auge zu sehen.” Dies habe die Debatte um die Armenien-Resolution des Bundestags erneut belegt. Die Türkei sei ein …

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