Tag Archives: Ausländer

Im engeren Sinne bezeichnet der Begriff Ausländer Personen, deren Hauptwohnsitz im Ausland liegt. Im weiteren Sinne werden auch Personengruppen als Ausländer bezeichnet, die eine andere Staatsangehörigkeit besitzen als die Einwohner des Landes, aus deren Perspektive die Betrachtung erfolgt.

Die im allgemeinen Sprachgebrauch und in spezifischen Fachgebieten (z. B. nationales und internationales Recht, Bevölkerungsstatistik) verwendeten Definitionen des Begriffs Ausländer sind nicht vollständig deckungsgleich und zum Teil auch inkonsistent. Auch innerhalb einzelner Fachsprachen sind die Definitionen als Gebrauchsdefinitionen kontextabhängig (vgl. unten z. B. den Begriff „Fußballdeutscher“, der für einen bestimmten Zweck, nämlich die Unterscheidung zwischen spielberechtigten und nicht spielberechtigten Fußballern „maßgeschneidert wurde“). Besonders bei statistischen Größen ist daher die genaue Angabe der jeweils verwendeten Wortbedeutung unerlässlich.

Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Wenn eine Versammlung angemeldet werde, müsse „geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht“, sagte die FDP-Politikerin dem WDR-Politmagazin „Westpol“. Das sei eine Möglichkeit, „mal im …

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Erste Ausländer dürfen Gazastreifen Richtung Ägypten verlassen

Dutzende ausländische Staatsbürger haben am Mittwoch offenbar den Gazastreifen in Richtung Ägypten verlassen können. Das berichtet die „Times of Israel“. Demnach wurde der Rafah-Grenzübergang zum ersten Mal seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober geöffnet. Bislang hatte die ägyptische Führung eine Öffnung der Grenze und die Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge abgelehnt. Es werde erwartet, dass etwa 400 Ausländer und Doppelstaatsangehörige den Gazastreifen …

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Viele Zuwanderer stellen erst später Asylantrag

Derzeit kommen deutlich mehr Asylzuwanderer monatlich nach Deutschland, als Asylanträge gestellt werden. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet, geht die Behörde von jeweils etwa 40.000 neu eingereisten Asylsuchenden im September und Oktober aus. Die Asylerstanträge lagen im September bei 27.889, für den noch nicht abgeschlossenen Oktober erfasst das Amt …

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Auswärtiges Amt fordert Deutsche zu Ausreise aus Libanon auf

Das Auswärtige Amt hat am Donnerstag angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten deutsche Staatsangehörige zur Ausreise aus dem Libanon aufgefordert. Vor Reisen in das Land wird gewarnt. „Es besteht ein erhöhtes Risiko von Terroranschlägen“, schreibt das Ministerium. Angriffe, die sich neben inländischen Zielen auch gegen westliche Ausländer und Ziele wie internationale Hotels, Restaurants, Einkaufszentren richteten, könnten nicht ausgeschlossen werden. „Entführungen …

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Faeser will Regeln für Flüchtlinge erleichtern und verschärfen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant weitreichende politische Reformen in der Migrationspolitik. Das geht aus einem Referentenentwurf zum „Familien- und Arbeitsmarktintegrationsgesetz“ (FAMIntG) vor, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Eine der wichtigsten geplanten Änderungen: Der sogenannte Familiennachzug soll erheblich erleichtert werden. Der Entwurf vom 4. September befindet sich nach Informationen dieser Zeitung noch nicht in einer Ressortabstimmung. In dem Dokument …

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Hessen-SPD fordert kommunales Wahlrecht für anerkannte Asylbewerber

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Hessen-SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer massiv ausweiten. Wie „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet, sollen künftig unter anderem auch anerkannte Asylbewerber wählen dürfen, die länger als sechs Monate in Deutschland leben. Konkret heißt es demnach im Wahlprogramm: „Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs …

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