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News zu Axel Schäfer

Schulz kündigt SPD-Mitgliedervotum über erneute Koalition an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigt an, nach der Wahl abermals die Mitglieder seiner Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden zu lassen. “Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie”, sagte Schulz dem “Spiegel”. “Dahinter können und wollen wir nicht zurück.” Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. “Aber Mitglied der SPD …

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Söder lehnt Junckers Vorschlag zur Ausweitung der Eurozone ab

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abgelehnt, die Eurozone auf alle EU-Mitgliedsstaaten auszuweiten. “Das ist der falsche Vorschlag zur falschen Zeit”, sagte Söder der “Welt” (Donnerstagsausgabe). “Eine Übernahme des Euro für Bulgarien und Rumänien ist absurd. Die beiden Länder sind nicht annähernd bereit für …

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Politiker von CDU und SPD unterstützen Druck auf Warschau

Europapolitiker von CDU und SPD haben sich für ein verstärktes Vorgehen gegen die umstrittenen Justizreformen in Polen ausgesprochen. Die Deutsch-Polnische Gesellschaft forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, mit der polnischen Regierung “Tacheles” zu reden: “Vor allem Kaczynski wartet nur darauf, Ressentiments zu bedienen”, sagte der Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) der …

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Vor Schulz-Reise nach Paris: SPD kritisiert Europa-Kurs der Union

Vor dem Besuch des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Paris haben führende SPD-Politiker den europapolitischen Kurs des Koalitionspartners CDU kritisiert. “Unter Helmut Kohl konnte sich die CDU mit Fug und Recht Europapartei nennen. Dieses große Erbe hat die CDU leider verspielt”, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil der “Welt” (Donnerstagausgabe). Kanzlerin Angela Merkel …

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SPD-Linke werben für Rot-Rot-Grün

Angesichts sinkender Umfragewerte setzen sich führende Vertreter des linken Flügels der SPD offen für ein rot-rot-grünes Bündnis ein und gehen damit auf Gegenkurs zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, sagte gegenüber Focus: “Eine GroKo wollen wir nicht. Eine Ampel will die FDP nicht. Also ist …

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Neue Gesprächsrunde zu Rot-Rot-Grün im Bund

Nach der Absage der Wähler an ein rot-rotes Bündnis im Saarland gehen bei SPD, Linken und Grünen die Gespräche über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl weiter. Bundestagsabgeordnete der drei Parteien wollten sich am 25. April zu einer weiteren Gesprächsrunde treffen, zu der der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) …

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SPD-Fraktionsvize Schäfer warnt vor Beschädigung von Gabriel

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat seine Partei davor gewarnt, die Eignung von SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 in Frage zu stellen: “Die SPD darf ihre Spitzenleute nicht selbst beschädigen”, sagte Schäfer dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Dies sei die Lehre aus dem Sturz des früheren SPD-Vorsitzenden …

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Widerstand in der SPD gegen gemeinsamen Kandidaten mit Union

In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich massiver Widerstand gegen einen gemeinsamen Bundespräsidentschaftskandidaten der Großen Koalition. Axel Schäfer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, sagte der Zeitung “Bild am Sonntag”, dass eine Einigung mit der Union “überhaupt noch nicht ausgemacht” sei. “Wir haben keine Staatskrise und brauchen keinen Einheitskandidaten. Demokratie lebt von der Auswahl. Das sehen …

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Abgeordnete sollen Rot-rot-grün im Bund vorbereiten

Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird offenbar auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet: Unter dem Motto “Dialog für eine progressive Politik” wollen die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18. Oktober jeweils 30 Abgeordnete ihrer Parteien zu einem Meinungsaustausch einladen, …

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