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News zu Berliner Polizei

Der Polizeipräsident in Berlin ist die offizielle Bezeichnung der Landespolizei des Landes Berlin in Deutschland.
Deutschlands größte Landespolizeibehörde wird seit Dezember 2012 durch den Polizeipräsidenten Klaus Kandt geleitet. Als Polizeivizepräsidentin steht ihm Margarete Koppers zur Seite. Die Behörde Polizeipräsident in Berlin beschäftigt zurzeit rund 23.000 Bedienstete. Die Gesamtausgaben für die Innere Sicherheit und die Polizei in Berlin belaufen sich auf etwa 1,1 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Behörde ist der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt. Ihre Ordnungsaufgaben sind in Nr. 23 Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben, Anlage zu § 2 Absatz 4 Satz 1 ASOG Bln, normiert, jenes Gesetz regelt auch die Befugnisse der Berliner Polizei.

Behördenchaos verhinderte frühzeitige Abschiebung von Amri

Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte womöglich bereits etliche Monate vor dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember vergangenen Jahres abgeschoben werden können. Wie der rbb und die “Berliner Morgenpost” unter Berufung auf behördeninterne Dokumente berichten, verzögerte sich die Rückführung in Amris Heimatland Tunesien immer wieder, weil die dortigen …

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Innensenator verteidigt Abschiebepolitik des Berliner Senats

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Abschiebepolitik des Landes Berlin verteidigt. Der Vorwurf, Rot-Rot-Grün halte wenig von Abschiebungen, sei “Quatsch”, sagte Geisel der “Welt” (Montagsausgabe). “Der Senat steht zu Unrecht unter dem Verdacht, nicht abzuschieben”, sagte der Innensenator. “Abschiebungen sind notwendig, weil sonst die Zahl der freiwilligen Rückkehrer dramatisch …

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LKA Berlin löscht falsche Daten von G20-Journalisten

In der Affäre um den Entzug von Akkreditierungen von Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg hat das Berliner Landeskriminalamt offenbar rechtswidrig mehrere Datensätze über einen der betroffenen Journalisten gelöscht. Das berichtet das ARD-“Hauptstadtstudio” unter Berufung auf einen Berliner Fotografen. Dieser hatte zunächst vom BKA und anschließend vom Berliner LKA Auskunft über …

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Beamte warnten Attentäter Amri vor Überwachung

Im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri hat es offenbar weitere schwere Behördenpannen gegeben: Wie der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ließen Beamte den Tunesier mehrfach wissen, dass er überwacht werde. Dadurch seien weitere Islamisten aus Amris Umfeld gewarnt und Ermittlungen des Generalbundesanwalts gefährdet worden. Im Februar 2016 sei Amri …

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Einbruch in Berliner Polizeipräsidium – Militaria entwendet

In der Nacht zu Montag sind offenbar Unbekannte in das Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke in Tempelhof eingebrochen und haben sich Zugang zur Polizeihistorischen Sammlung verschafft: Laut eines Berichts der “Welt” wurden dabei Militaria erbeutet. Dem Bericht zufolge seien über dem Hof Gitter herausgesägt worden. Der Vorgang sorge intern …

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Chaos bei Berliner Polizei nach Breitscheidplatz-Anschlag

In den Stunden nach dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 herrschten offenbar chaotische Verhältnisse bei der Berliner Polizei. Das geht nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Focus” aus dem bisher unveröffentlichten Polizei-Abschlussbericht hervor. Danach suchten die Beamten laut des Berichts des Berliner Polizeipräsidenten unmittelbar nach dem Anschlag nicht …

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Geisel: Berlin für anstehende Großveranstaltungen gut gerüstet

Berlin ist nach Ansicht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) für die bevorstehenden Großveranstaltungen sicherheitstechnisch gut gerüstet. Geplant sei der Einsatz von 6.000 Polizisten, sagte Geisel am Mittwoch im RBB-“Inforadio”. Damit sei man gut vorbereitet: “Das Sicherheitskonzept ist ja so aufgestellt, damit wir auf solche Fälle wie jetzt in Manchester vorbereitet …

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De Maizière: Sicherheitskonzepte von Großveranstaltungen auf dem Prüfstand

Der Terroranschlag von Manchester hat eine Überprüfung der Sicherheitskonzepte aktueller Großveranstaltungen zur Folge: “Die Sicherheitskonzepte der Veranstalter berücksichtigen in Absprache mit den zuständigen Behörden vor Ort auch terroristische Bedrohungslagen. Und die Konzepte wurden nach dem Anschlag von Manchester nochmals überprüft”, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der “Bild” (Mittwoch). “Dazu …

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Berliner LKA-Beamte wollten weitere Observation von Amri

Beamte des Berliner Landeskriminalamts haben offenbar im vergangenen Sommer erfolglos eine Fortsetzung der Observation von Anis Amri gefordert: Laut eines Berichts des ARD-Politikmagazins “Kontraste” hielten die LKA-Beamten Amri entgegen den Aussagen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung noch im Juli und August 2016 für ein Sicherheitsrisiko. Die Observation von Anis …

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