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News zu BND

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.

Streit in Bundesregierung über Nutzung von “Zero-Day-Exploits”

In der Bundesregierung ist offenbar ein Streit über die Nutzung von sogenannten Zero-Day-Exploits entbrannt. Das berichtet “Zeit-Online”. Demnach wollen der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr “Zero-Day-Exploits” nutzen, um in andere Computersysteme einzudringen. Bei “Zero-Day-Exploits” handelt es sich um Schadsoftware, die bislang unbekannte Sicherheitslücken ausnutzt. Das Auswärtige Amt arbeitet im Rahmen einer …

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Giftgaseinsatz in Syrien: Linke sehen Zeichen für Vertuschung

Im Streit über die Urheber des Giftgaseinsatzes im syrischen Chan Scheichun am 4. April erhebt die Linke im Bundestag schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen äußerte in der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagsausgabe) den Verdacht von Vertuschung. Dagdelen sagte, die Bundesregierung brauche offenbar keine Beweise zur Urheberschaft des …

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Ehemaliger BND-Chef berät Flüchtlingsbeauftragten Weise

Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND), Gerhard Schindler, berät den Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise. Schindlers Expertise sei hinzugezogen worden, um “Sicherheitsaspekte im Asylverfahren” zu verbessern, teilte Weises Sprecherin dem “Spiegel” mit. So habe der Ex-BND-Chef bereits Hinweise gegeben, wie die Identitätsprüfung von Asylbewerbern modernisiert werden könne. Zudem nutze Schindler …

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Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Schweizer Geheimdienst

Seit Anfang August ermittelt die Karlsruher Bundesanwaltschaft gegen drei Mitarbeiter des Schweizer Geheimdienstes wegen Spionage in Deutschland. Das berichten “Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR unter Berufung auf eine “verlässliche Quelle”. Der Generalbundesanwalt wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Fall äußern. Die Einleitung von Ermittlungen gegen Mitarbeiter befreundeter westlicher Partnerdienste …

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Ex-BND-Chef: Nordkorea-Krise jetzt “extrem brenzlig”

Der ehemalige Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND, August Hanning, schätzt die Entwicklung in der Nordkorea-Krise als “extrem brenzlig” ein. “Nordkorea ist dabei, eine ernsthafte Gefahr für die USA zu werden”, sagte Hanning der “Bild” (Donnerstagausgabe). Er hält die Angaben Nordkoreas, mit seinen Raketen und Sprengköpfen nicht nur die US-Militärbasis in …

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Vier deutsche IS-Anhängerinnen in Mossul festgenommen

Bei einer Militäroperation in der irakischen Stadt Mossul sollen Mitte Juli vier Frauen aus Deutschland festgenommen worden sein, die sich der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) angeschlossen hatten. Das berichtet “Welt” in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Zunächst war von fünf Frauen aus Deutschland die Rede gewesen, die bei …

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Neue Details in deutsch-türkischer Spionageaffäre

Unmittelbar vor dem am Wochenende beginnenden G20-Gipfel in Hamburg werden neue Details der deutsch-türkischen Spionageaffäre bekannt. Nach Informationen von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR wies der türkische Generalstab in Ankara seine im Ausland stationierten Offiziere an, geflohene türkische Soldaten gezielt auszuforschen. Ein Befehl vom 9. Juni dieses Jahres fordert die …

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Türkei verstärkt Suche nach Regimegegnern in Deutschland

Die Türkei dringt verstärkt darauf, dass deutsche Sicherheitsbehörden hierzulande Regimekritiker wie zum Beispiel Anhänger der Gülen-Bewegung verfolgen. Zu diesem Zweck übermittelten türkische Behörden zuletzt weitere Listen mit entsprechenden Angaben. “Dem Bundesinnenministerium ist insgesamt eine mittlere einstellige Anzahl solcher `Listen` beziehungsweise Zusammenstellungen von Unterlagen zu Personen und Organisationen (Firmen) bekannt”, sagte …

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Eklat im NSA-Untersuchungsausschuss

In der letzten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages am Mittwochabend ist es offenbar zum offenen Eklat gekommen. Das berichtet die “Berliner Zeitung” (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach weigerte sich der Ausschuss-Vorsitzende Patrick Sensburg (CDU) unter Zustimmung der SPD, das Sondervotum von Linken und Grünen in den Abschlussbericht des Ausschusses …

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