Start > News zu Bundesverkehrsministerium

News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.

Rheintalbahn-Sperrung: Güterbahnen wollen hohe Hilfszahlungen

In der Debatte über die Sperrung der Rheintalbahn verstärken die Betreiber privater Güterbahnen den Druck auf die Bundesregierung: Laut eines Berichts der “Welt” (Mittwoch) fordern die betroffenen Bahnunternehmen hohe Hilfszahlungen. Gerichtet ist die Forderung an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Absender sind der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie das Netzwerk Europäischer …

Jetzt lesen »

Flughafen BER räumt Kapazitätsprobleme ein

Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg räumt Kapazitätsprobleme am noch nicht eröffneten Flughafen BER ein. Der Airport ist für jährlich 22 Millionen Passagiere geplant, wird aber schon bei seiner Eröffnung 27 Millionen Passagiere pro Jahr abfertigen müssen. Dies sei durch “Lerneffekte” und “Optimierungsmaßnahmen” angeblich möglich. So steht es im vertraulichen Bericht, der …

Jetzt lesen »

EU genehmigt Millionen-Kredit für Air Berlin

Die Europäische Kommission hat den staatlichen Überbrückungskredit für Air Berlin in Höhe von 150 Millionen Euro genehmigt. Zuvor sei das Vorhaben Deutschlands nach den EU-Beihilfevorschriften geprüft worden, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Die EU-Mitgliedstaaten dürfen demnach in Schwierigkeiten befindliche Unternehmen unterstützen, insofern die öffentliche Förderung in Zeit und …

Jetzt lesen »

Germania will Staatshilfe für Air Berlin gerichtlich stoppen

Die Fluggesellschaft Germania will die Bürgschaft der Bundesregierung zugunsten von Air Berlin gerichtlich stoppen. Die Airline habe ein Eilverfahren beim Landgericht Berlin eingeleitet, durch das der Bundesrepublik Deutschland untersagt werden soll, den Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro zu gewähren, bevor die Europäische Kommission diese Form der Beihilfe genehmigt …

Jetzt lesen »

Bund gibt Air Berlin Übergangskredit von 150 Millionen Euro

Die Bundesregierung gewährt Air Berlin einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro, um den Flugbetrieb des Konzerns aufrechterhalten zu können. Das teilten das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesverkehrsministerium am Dienstagnachmittag mit. Dieser Übergangskredit wird demnach durch eine Bundesbürgschaft abgesichert. Der Flugbetrieb von Air Berlin könne so “in vollem Umfang fortgeführt …

Jetzt lesen »

Opposition wirft Regierung verzögerte Beantwortung von Anfragen vor

Die Opposition im Bundestag beklagt, dass die Bundesregierung parlamentarische Anfragen verspätet oder gar nicht beantwortet. “Die Bundesregierung missachtet das Fragerecht des Bundestags”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Das ist völlig inakzeptabel, denn die parlamentarische Aufsicht und Kontrolle der Regierung wird in Zeiten …

Jetzt lesen »

Verkehrsministerium will keine Bußgelder im Diesel-Skandal

Das Bundesverkehrsministerium hat im Abgasskandal des Volkswagen-Konzerns versucht, eine Diskussion um milliardenschwere Bußgelder für den Automobilhersteller einzudämmen. Obwohl Fachleute innerhalb des Ministeriums bereits im vergangenen Jahr zu dem Schluss gekommen waren, dass die Verhängung eines hohen Bußgeldes gegen den Konzern möglich wäre, wurden keine entsprechenden Schritte eingeleitet. Gegenüber Parlamentariern und …

Jetzt lesen »

Dieselgipfel ins Innenministerium verlegt

Der sogenannte Dieselgipfel, der am Mittwochmittag im Gebäude des Bundesverkehrsministeriums stattfinden sollte, ist offenbar kurzfristig ins Innenministerium verlegt worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die genauen Gründe für die Verlegung waren zunächst unklar. Umweltverbände hatten zu Protestaktionen am Gebäude des Verkehrsministeriums aufgerufen. Beim “Nationalen Forum Diesel” sollen Maßnahmen zur Reduzierung …

Jetzt lesen »

Diesel-Gipfel: Lammert für Parlamentsunterrichtung durch Regierung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine Parlamentsunterrichtung zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels durch die Bundesregierung ins Spiel gebracht. Das geht laut “Handelsblatt” aus einem Brief Lammerts an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Martin Burkert (SPD), hervor. Er könne “durchaus einen Beratungsbedarf nachvollziehen, der sich auf das parlamentarische Interesse an einer Unterrichtung …

Jetzt lesen »