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News zu Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.

Mandatsverlängerung: SPD will weitere Auskünfte zu Kurden-Ausbildung

Angesichts der Zuspitzung im Nordirak will die SPD erst weitere Aufklärung, bevor sie einer Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten zustimmt. “Es muss schnell geklärt werden, ob von der Bundeswehr ausgebildete und ausgerüstete kurdische Soldaten an den Kämpfen mit der irakischen Zentralregierung beteiligt sind”, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). Das …

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Bundeswehrverband für Anpassung der Mandate für Mali und Afghanistan

Der Bundeswehrverband verlangt eine Änderung der Mandate für die Einsätze der Streitkräfte in Mali und Afghanistan. “Tatsache ist, dass die Mandate angepasst werden müssen, um die jeweiligen Aufträge erfüllen zu können”, sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, André Wüstner, der “Welt” (Mittwoch). “Dem müssen das Parlament und eine geschäftsführende Regierung Rechnung …

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SPD stellt Bundeswehr-Mandat für den Irak infrage

Die SPD erwägt, der geplanten Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Irak nicht zuzustimmen: Grund sind die Kämpfe zwischen irakischen und kurdischen Einheiten rund um Kirkuk. Die Bundesregierung müsse klären, ob von Deutschen ausgerüstete und ausgebildete Einheiten dort involviert seien, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der “Bild” (Mittwochsausgabe). Außerdem sei fraglich, ob …

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Kabinett will Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängern

Die Bundesregierung will alle Militäreinsätze der Bundeswehr, die zum Jahreswechsel auslaufen, um drei Monate verlängern. Eine solche Initiative will laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag) das Kabinett am Mittwoch auf den Weg bringen. Damit stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sicher, dass Union, Grüne und FDP ohne diesen Entscheidungsdruck …

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Bundeswehr setzt Ausbildungsmission im Nordirak aus

Die Bundeswehr setzt angesichts des eskalierenden Konflikts zwischen den Kurden im Nordirak und der irakischen Regierung das Training für die kurdischen Peschmerga-Kämpfer aus. Das sei bereits am vergangenen Freitag auf Militärebene entschieden worden, bestätigte Generalinspekteur Volker Wieker “Spiegel Online” zufolge in Absprache mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am …

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CDU und SPD verlängern Bundeswehreinsätze

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zunächst bis Ende März zu verlängern. Einen entsprechenden Beschluss soll das Kabinett am Mittwoch fassen, schreibt der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. Bei einem Treffen im Kanzleramt am vergangenen Donnerstag unterrichteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Kanzleramtschef Peter …

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Bartels sieht weiterhin Riss zwischen Truppe und von der Leyen

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hält die Vertrauenskrise zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Teilen der Bundeswehr noch nicht für überwunden. Wenn von der Leyen sage, dass sie in ihrem Amt gern weitermachen würde, “signalisiert das vielleicht, dass sie doch Vertrauen in die Bundeswehr hat – in einer Situation, …

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Bundeswehrmandate: Union und Grüne einigen sich auf Abstimmungsverhalten

Union und Grüne wollen mit einer Diskussion um die anstehende Verlängerung von sieben Bundeswehr-Mandaten die Sondierungsgespräche nicht belasten: Laut eines Berichts der “Bild” (Donnerstag) haben sich beide Seiten darauf geeinigt, dass die Grünen im Bundestag über die Auslandseinsätze zunächst so abstimmen wie in der Vergangenheit auch. Die Kanzler-Mehrheit soll durch …

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Streit in Bundesregierung über Nutzung von “Zero-Day-Exploits”

In der Bundesregierung ist offenbar ein Streit über die Nutzung von sogenannten Zero-Day-Exploits entbrannt. Das berichtet “Zeit-Online”. Demnach wollen der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr “Zero-Day-Exploits” nutzen, um in andere Computersysteme einzudringen. Bei “Zero-Day-Exploits” handelt es sich um Schadsoftware, die bislang unbekannte Sicherheitslücken ausnutzt. Das Auswärtige Amt arbeitet im Rahmen einer …

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