Özdemir: „Merkel muss Diesel-Skandal zur Chefsache machen“

Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, den Diesel-Skandal und die Zukunft der Automobilindustrie zur Chefsache zu machen. Özdemir sagte am Samstag im „rbb-Inforadio“, die Thematik dürfe nicht länger dem Bundesverkehrsminister überlassen werden: „Herr Dobrindt ist damit überfordert. Das muss jetzt zur Kanzlerin gezogen werden, das muss zur Chefsache erklärt werden. Es geht um die Leitindustrie der deutschen Volkswirtschaft, an der viel hängt. Und es geht noch um viel mehr, es geht um das `Made in Germany`. Das wird gerade mutwillig kaputt gemacht.“

Produkte aus Deutschland hätten einmal dafür gestanden, dass das, was versprochen wurde, auch gehalten wurde, sagte Özdemir weiter. „Was ist das für ein unglaublicher Skandal, dass wir nicht in Deutschland das Versagen aufgedeckt haben?“ Özdemir warf den verantwortlichen Politikern in diesem Zusammenhang vor, bewusst weggeschaut zu haben: „Es gab doch eine Kumpanei. Die einen tun so, als ob sie Grenzwerte einhalten, die anderen tun so, als ob sie Grenzwerte kontrollieren. Man blinzelt sich zu und sagt `wir wissen Bescheid`. Leidtragende sind die Verbraucher.“ Der Grünen-Chef forderte weiter, dass der Diesel-Gipfel in der nächsten Woche handfeste Ergebnisse bringt. Das gestrige Urteil aus Stuttgart müsse als „Blaupause“ gelten. Aber jetzt müsse „der Bund ran“: „Ich erwarte, dass bei dem Diesel-Gipfel eine verbindliche Verabredung rauskommt, mit einem klaren Zeitplan bis wann nachgerüstet wird. Die blaue Plakette muss noch in diesem Jahr kommen. Das können die Kommunen nicht leisten. Ansonsten haben wir doch einen Flickenteppich in Deutschland. Dann müssen sie künftig mit einem dicken Handbuch durch Deutschland fahren, da steht dann drin, mit welchem Diesel sie in welche Stadt noch reinfahren dürfen.“ Die Grünen seien eigentlich gegen Fahrverbote: „Aber die Fahrverbote werden durch das Nichthandeln von Dobrindt erzwungen.“ Özdemir sprach sich für ein Umsteuern in der deutschen Automobilindustrie aus. Die Zukunft liege nicht im Verbrennungsmotor, sondern in emissionsfreien Fahrzeugen: „Ich will nicht, dass das Auto in Deutschland eines Tages im Museum zu besichtigen ist, weil Deutschland den Wandel in die Mobilität von morgen verpennt hat. Ich befürchte, mit Herrn Dobrindt als Verkehrsminister wird uns das blühen, denn der bekommt immer als letztes mit was passiert.“

Foto: Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur