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Oppositionspolitiker kritisieren Nahles‘ Arbeitsmarktpolitik

Nach der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli haben Politiker von Linken und Grünen die Arbeitsmarktpolitik von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kritisiert. „Die positiven Eckwerte am Arbeitsmarkt sind hauptsächlich der guten Konjunktur zu verdanken und nicht der Arbeitsmarktpolitik von Ministerin Nahles“, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, am Dienstag. In Nahles` Arbeitsmarktpolitik würden sich weiterhin „Leerstellen“ auftun.

„Besonders deutlich zeigt sich das an den nach wie vor fehlenden Chancen für Langzeitarbeitslose“, sagte Pothmer. Die Grünen-Politikerin forderte, mehr in Arbeitslose und ihre Fähigkeiten zu investieren. „Außerdem müssen die befristeten Sonderprogramme für Langzeitarbeitslose durch einen verlässlichen Sozialen Arbeitsmarkt ersetzt werden.“ Der sozialpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), sagte dagegen am Dienstag, dass der Arbeitsmarkt aufnahmefähig bleibe und „langfristig gute Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose“ biete. Unterdessen kritisierte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, dass strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt nach wie vor ungelöst seien. „Noch immer sind viel zu viele Beschäftigte arm trotz Arbeit“, sagte Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Linken-Politikerin forderte einen „Neustart in der Arbeitsmarktpolitik“. Die BA hatte am Dienstagvormittag mitgeteilt, dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um 143.000 auf 2,518 Millionen gesunken ist. Gegenüber dem Vormonat Juni stieg die Arbeitslosenzahl „;aus jahreszeitlichen Gründen“ um 45.000, so die Arbeitsagentur. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent.

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

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