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Arabische Liga setzt Beobachtermission in Syrien aus

Demonstration in Syrien, Syrian Freedom, Lizenz: dts-news.de/cc-by
Foto: Demonstration in Syrien, Syrian Freedom, Lizenz: dts-news.de/cc-by

Damaskus - Die Arabische Liga hat ihre Beobachtermission in Syrien vorerst ausgesetzt. Wie ein Vertreter des Staatenbundes am Samstag sagte, habe man die Arbeit der Mission gestoppt. Die Beobachter waren Ende Dezember wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Opposition nach Syrien geschickt worden, in ihrer Arbeit aber immer wieder behindert worden.

Erst am Dienstag hatte Syrien die Beobachter Mission um einem Monat verlängert und ist damit einer Forderung der Liga nachgekommen. Indessen hat Russland einen erneuten Entwurf für eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abgelehnt. Der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin signalisierte am Freitag nach Beratungen in New York eine generelle Gesprächsbereitschaft, hielt den Entwurf aber dennoch für "inakzeptabel". Er würde für Russland mehrere "rote Linien" überschreiten. Sein Land werde weder Sanktionen noch einem Waffenembargo zustimmen. Auch ein geforderter Rückzug von Präsident Baschar al-Assad kommt für Russland nicht infrage. Die internationale Gemeinschaft bemüht sich seit mehr als neun Monaten um eine Lösung. Nach Angaben der UNO kamen bei den Protesten gegen Syriens Präsident Assad mehr als 5.400 Menschen ums Leben.

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