Start > Deutschland > Bericht: SPD will sich in Wahlprogramm zur Agenda 2010 bekennen
dts image 3920 kksnfcnfqg 2171 400 3006 - Bericht: SPD will sich in Wahlprogramm zur Agenda 2010 bekennen

Bericht: SPD will sich in Wahlprogramm zur Agenda 2010 bekennen

Berlin - Die SPD wird morgen ihr Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl vorstellen und in dem mehr als 100 Seiten starken Konzept verspricht die SPD-Spitze offenbar, Deutschland im Fall eines Machtwechsels "besser und gerechter" zu regieren und ein "neues soziales Gleichgewicht" im Land zu schaffen. Überraschend deutlich fällt allerdings auch das Bekenntnis der SPD-Führung zur Reformpolitik des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder aus: Die Reformpolitik der Agenda 2010 "erhöhte die Investitionen in Forschung und Innovation, beschleunigte den Ausbau der erneuerbaren Energien und holte hunderttausende Menschen vom Abstellgleis der Sozialhilfe", heißt es in dem Programm-Entwurf, der der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung" vorab vorliegt und aus dem die Zeitung zitiert. Die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands seien von der Regierung Schröder geschaffen worden.

Allerdings werde eine SPD-geführte Bundesregierung den "auch entstandenen Missbrauch von Leiharbeit und Niedriglohnbeschäftigung korrigieren", versichert die Parteispitze. Zudem plant die SPD die Schaffung eines eigenen Energieministeriums. Als Begründung führt die SPD das Kompetenzwirrwarr zwischen Bund und Ländern an.

Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Hier nachlesen ...

FDP stellt Bedingungen fuer Zustimmung zu Grundsteuer Reform 310x165 - FDP stellt Bedingungen für Zustimmung zu Grundsteuer-Reform

FDP stellt Bedingungen für Zustimmung zu Grundsteuer-Reform

Die FDP stellt bei der von der großen Koalition angestrebten Grundsteuer-Reform Bedingungen für ihre Zustimmung …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.