Auswärtiges Amt: Schutz für Journalisten muss effektiver werden

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 02. November hat die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, eine effektivere Umsetzung von staatlichen Schutzmechanismen für bedrohte Journalisten und ihre Familien gefordert. Am „Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten denken wir an alle Journalistinnen und Journalisten auf der ganzen Welt, die bei der Ausübung ihres Berufs Bedrohungen und großen Gefahren ausgesetzt sind, die entführt, gefoltert, willkürlich verhaftet, eingeschüchtert und bedroht werden oder gewaltsam verschwinden“, erklärte Kofler am Samstag. „Besonders betroffen sind oft weibliche Journalistinnen, die bei Ihrer Arbeit häufig in besonderem Maße Übergriffen ausgesetzt sind. Wir gedenken all den Journalistinnen und Journalisten, die für ihre Arbeit ihr Leben gelassen haben. Leider werden auch immer wieder die engsten Familienangehörigen Opfer von Übergriffen“, fügte die Menschenrechtsbeauftragte hinzu.

„Diese verwerflichen Verbrechen müssen gründlich untersucht und strafrechtlich verfolgt werden, Täter dürfen nicht ungestraft davonkommen“, so Kofler weiter. Rechtssysteme müssten Medienhäuser und Journalisten auf der ganzen Welt schützen, damit sie ihre Arbeit in völliger Unabhängigkeit verrichten könnten. „In Zeiten, in denen die gezielte Verbreitung von Desinformation durch staatliche wie nicht-staatliche Akteure immer weiter zuzunehmen scheint, muss die Unabhängigkeit kritischer Journalisten gestärkt und ihre Sicherheit gewährleistet werden.“ Eine Demokratie könne nicht ohne freie, vielfältige und unabhängige Medien leben, sie seien Grundpfeiler einer jeden demokratischen Gesellschaft, so die Menschenrechtsbeauftragte weiter. Der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten findet jährlich am 2. November statt. Er wurde 2013 von den Vereinten Nationen zu Ehren der in Mali getöteten Journalisten Ghislaine Dupont und Claude Verlon initiiert und gilt als Aufforderung an die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, konkrete Maßnahmen einzuführen, um der noch weit verbreiteten Kultur der Straflosigkeit entgegenzuwirken. Die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) gibt an, dass zwischen 2006 und 2017 mehr als 1.000 Journalisten getötet wurden.

Foto: Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur