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Bundesregierung arbeitet an Masterplan für Künstliche Intelligenz

Der von der Großen Koalition im Koalitionsvertrag angekündigte Masterplan für künstliche Intelligenz (KI) nimmt Formen an. Die Bundesregierung arbeitet an einer umfassenden Strategie, wie die Potenziale von künstlicher Intelligenz besser genutzt werden können, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eigene Informationen. Am 18. Mai soll es demnach im Bundeskanzleramt ein erstes Treffen der Bundesregierung auf höchster Ebene mit KI-Experten geben.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier soll dabei sein, ebenso Kanzleramtsminister und Digitalkoordinator Helge Braun sowie Forschungsministerin Anja Karliczek (alle CDU). Auch eine Teilnahme von Kanzlerin Angela Merkel ist geplant. Anfang Juni soll dann ein gemeinsames Eckpunktepapier zu dem Thema im Kabinett verabschiedet werden. Bis zum Herbst soll daraus unter Federführung des Wirtschafts- und des Forschungsministeriums ein Masterplan für KI entwickelt werden, wie es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion heißt, über die das „Handelsblatt“ berichtet. In dem Plan sollen demnach Ziele für die Förderung der Forschung festgeschrieben werden. Zudem gehe es um die Schaffung eines „innovations- und investitionsfreundlichen Ordnungsrahmens“, heißt es dort weiter. Die Bundesregierung will demnach, dass der Einsatz von KI so gestaltet wird, „dass er sich an unserem Werte- und Rechtssystem ausrichtet“. Dies spiele auch bei der Entscheidung über Fördervorhaben eine Rolle. Risiken sieht die Regierung in Bezug auf den Datenschutz und bei der Nachvollziehbarkeit der auf künstlicher Intelligenz beruhenden Ergebnisse. „Es ist daher nicht geplant“, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage, „Entscheidungen allein auf Basis künstlicher Intelligenz zu treffen.“ Der Grünen-Digitalpolitiker Dieter Janecek kritisierte die Pläne als zu vage. „Ohne klare Aufgabenbeschreibung wird aus dem neuen Masterplan für künstliche Intelligenz der Bundesregierung niemals mehr werden als eine hübsch formulierte Seifenblase“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Für das im Koalitionsvertrag angekündigte deutsch-französische KI-Forschungszentrum sind laut der Regierungsantwort „erste Vorgespräche auf Arbeitsebene“ geführt worden. Wo das Zentrum künftig ansässig sein soll, hängt den Angaben zufolge von der „konzeptionellen Ausrichtung“ der Einrichtung ab. Hierzu sollen auch die Bundesländer einbezogen werden.

Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur

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