Kein Durchbruch bei Syrien-Verhandlungen in Genf

Bei den Syrien-Friedensgesprächen in Genf hat es keinen Durchbruch gegeben. Erreicht werden konnte aber nach Darstellung des Bundesaußenministeriums immerhin das Minimalziel, die Tür zu einem politischen Prozess offen zu halten. „Die Tür dazu steht nun vielleicht noch nicht sperrangelweit, aber doch mehr als nur einen kleinen Spalt breit auf“, kommentierte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von Berlin aus den Abschluss der Gespräche am Freitagabend.

„Dass mehr nicht möglich war, ist der starren Haltung und der Hinhaltetaktik des syrischen Regimes zuzuschreiben.“ Auch Moskau und Teheran stünden in der Verantwortung, stärker als bislang darauf hinzuwirken, dass Damaskus den Einstieg in wirklich ernsthafte Verhandlungen nicht immer wieder mutwillig verstreichen lässt. „Dazu gehört auch, dass die Waffenruhe eingehalten wird, die in den letzten Tagen durch die syrische Luftwaffe immer wieder verletzt wurde“, so Gabriel. Dass die syrische Regierung weiterhin humanitäre Lieferungen in belagerte Oppositionsgebiete blockiert, sei ein Skandal. Die Gespräche in Genf waren vom UNO-Gesandten für Syrien, Staffan de Mistura, geleitet worden.

Foto: Genf, über dts Nachrichtenagentur