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Coronakrise: Soziologe warnt vor Überwachungsstaat

Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer warnt davor, dass Deutschland im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen in die Nähe eines Überwachungsstaat kommt. Dies werde gefährlich, da politische oder ministeriale Institutionen kein Gedächtnis hätten, sagte Heitmeyer am Montag im Deutschlandfunk. „Das heißt, es dient jetzt zunächst mal zur Machtausweitung, und da muss man aufpassen, dass sich das nicht verfestigt.“

Das sei der entscheidende Punkt. „Jetzt ist das Ganze funktional.“ Danach diene es aber möglicherweise nur noch dem Machterhalt der Instrumente, die man jetzt geschaffen habe. Hier „müssen dann zu einem späteren Zeitpunkt gerichtliche Überprüfungen her, oder die Zivilgesellschaft muss sich auch zu Demonstrationen zusammenfinden“, sagte Heitmeyer. Das gehe aber erst nach der Krise, wenn sie denn überwunden werden könne.

Foto: Polizist überwacht Warteschlange vor Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

 

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