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Designierter SPD-Generalsekretär will Digitalministerium

Der designierte SPD-Generalsekretär und Netzpolitiker Lars Klingbeil fordert für diese Legislaturperiode ein eigenes Digitalministerium. „Wir haben in den letzten vier Jahren versucht, die Digitalisierung als Querschnittsthema anzugehen, dabei ist es immer wieder hinten runter gefallen“, sagte Klingbeil dem „Handelsblatt“. „Es braucht jetzt jemanden, der das Thema vorantreibt und immer wieder den Finger in die Wunde legt, wenn es nicht vorangeht. Das gelingt am besten mit einem eigenen Digitalministerium oder mit einem Ministerium für Wirtschaft und Digitales.“

Als Zuständigkeiten könnte er sich auch die Digitalisierung der Verwaltung und den Netzausbau vorstellen. Klingbeil ist optimistisch, dass das Thema Digitalisierung in einer neuen Regierung mehr Beachtung findet, egal aus welchen Parteien diese bestehen wird. „Es gibt zwei Dinge die mich heute generell optimistischer stimmen: Ich sehe, dass sich in allen Parteien die Digitalpolitiker stärker durchsetzen.“ Zudem sei der Druck von den Gewerkschaften und aus der Wirtschaft, auf Digitalthemen zu setzen sehr viel größer als in der letzten Legislaturperiode.

Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

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