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Deutsch-französische Parlamentsversammlung erstmals zusammengekommen

Abgeordnete aus Deutschland und Frankreich sind am Montagmittag in Paris erstmals zu der neuen deutsch-französischen Parlamentsversammlung zusammengekommen. An der konstituierenden Sitzung nahm unter anderem auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teil. Der Bundestag und die französische Nationalversammlung hatten das zugrunde liegende deutsch-französische Parlamentsabkommen in den vergangenen Wochen bereits ratifiziert.

Ziel des Parlamentsabkommens ist es, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten zu einer Arbeitsbeziehung auszubauen und das Verständnis über die Positionen des jeweilig anderen Parlaments zu verbessern. Die Abstimmung zwischen den Parlamenten soll dabei ebenfalls verbessert werden. Zur Umsetzung wurde die deutsch-französischen Parlamentarische Versammlung gegründet, die aus jeweils 50 Mitgliedern beider Parlamente besteht. Sie soll mindestens zweimal im Jahr öffentlich tagen, wobei sich Deutschland und Frankreich als Tagungsorte abwechseln. Bindende Beschlüsse kann die Versammlung allerdings nicht fassen.

Foto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts Nachrichtenagentur

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