SPD-Politiker Arnold sieht von der Leyen in Union unter Druck

Die Affäre um rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr könnte nach Ansicht des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) politisch bedrohlich werden. „Ihr Problem ist, dass es in der Union viele gibt, die nicht unglücklich sind, wenn sie angekratzt ist“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag). Arnold ergänzte, die Ministerin verfüge über keine breite Loyalität in ihrer Partei.

„Das ist gefährlich für sie.“ Überdies müsse von der Leyen jetzt aufpassen, dass sich in der Bundeswehr nicht der Eindruck verfestige, „sie redet nur, aber ändert die Dinge nicht“. Demgegenüber sagte der Verteidigungsexperte der Union, Reinhard Brandl (CSU), der „Es ist offensichtlich, dass Frau von der Leyen an den aktuellen Verfehlungen von einzelnen Soldaten keine Schuld trifft.“ Wenn strukturelle Veränderungen bei der Bundeswehr notwendig seien, habe die Ministerin „den Mut und die Kraft“, diese auch umzusetzen.

Foto: Rainer Arnold, über dts Nachrichtenagentur

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