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EU-Kommission will Treffen zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will sich mit Deutschland und anderen Ländern treffen, um noch in diesem Monat über das weitere Vorgehen bei den Kontrollen an den Grenzen im Schengen-Raum zu beraten. „Wir haben alle Staaten, die interne Grenzkontrollen eingeführt haben und diejenigen Länder, die davon betroffen sind, zu einem Treffen eingeladen, das später in diesem Monat stattfinden wird“, sagte Avramopoulos der „Welt“ (Freitagausgabe). Bei dem Treffen soll über die Folgen der Grenzkontrollen für die Nachbarländer beraten werden, aber auch über mögliche alternative Lösungen, wozu auch mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit und gemeinsame Teams zwischen benachbarten Staaten gehörten.

„Unsere Zielsetzung war immer klar: Schengen zu bewahren und zu stärken“, sagte der EU-Kommissar aus Griechenland. Erst am Donnerstag hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt, die Bundesregierung habe in Brüssel eine Verlängerung um weitere sechs Monate der in der Flüchtlingskrise im September 2015 wieder eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen angemeldet.

Avramopoulos sagte, jeder wolle zurückkehren zu einer normal funktionierenden Schengen-Zone. „Wir wissen, dass es Bedenken gibt über unkontrollierte Migrationsbewegungen und über eine Bedrohung der Sicherheit. Genau aus diesem Grund haben wir vorgeschlagen, den Schengen-Grenzkodex zu reformieren. Gleichzeitig haben wir empfohlen, die polizeiliche Zusammenarbeit zu stärken und die Bewegungsfreiheit zu erhalten, während die Sicherheit im Schengen-Raum garantiert ist.“

Hintergrund: Die Verlängerung der Grenzkontrollen um sechs Monate wurde zuletzt im November 2017 von der EU-Kommission genehmigt. Die Grenzkontrollen laufen am 12. Mai aus. Derzeit kontrollieren im eigentlich grenzfreien Schengen-Raum neben Deutschland auch Österreich, Frankreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Land Norwegen ihre Grenzen. Sie begründen dies mit Sicherheitsproblemen.

Foto: Unbenutzter Grenzübergang Österreich – Slowakei, über dts Nachrichtenagentur

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