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Die Europäische Union hat in letzter Minute ihre Marine-Operation Sophia im Mittelmeer über das Jahresende hinaus verlängert und damit das drohende Aus auch für die Rettung von Bootsflüchtlingen abgewendet. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, haben Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beschlossen, die Marine-Mission zunächst für weitere drei Monate fortzusetzen. In dieser Zeit soll weiter nach einer dauerhaften Lösung gesucht werden.
Eine Rats-Arbeitsgruppe gab dem Bericht zufolge am Montag grünes Licht, zuvor hatten die Sicherheits-Botschafter der EU-Staaten im sogenannten „Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee“ (PSK) der Verlängerung zugestimmt. Die Einigung war möglich geworden, nachdem die italienische Regierung ihren Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatz-Regeln aufgegeben hatte.
Italien will nicht mehr wie bisher alle Flüchtlinge aufnehmen, die von Marineschiffen der Mission im Mittelmeer geborgen werden. Die italienische Forderung nach einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten scheitert bislang aber am Widerstand vor allem Polens und Ungarns. Ohne Einigung wäre die Operation in zwei Wochen abgebrochen worden, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini im Vorfeld gewarnt hatte. Rom beharrt jetzt weiter auf einer Änderung der Regeln, machte aber mit seiner Zustimmung in den EU-Gremien zur Einsatz-Verlängerung den Weg für weitere Verhandlungen frei. Der Beschluss muss bis Ende der Woche noch schriftlich von allen nationalen Regierungen bestätigt werden, doch gilt dies nur als Formsache, berichten die Funke-Zeitungen unter Berufung auf EU-Diplomaten weiter.
Die Marine-Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, spielt seit 2015 eine wichtige Rolle in der europäischen Flüchtlingspolitik. Der Einsatz dient vor allem dem Kampf gegen Schleuserbanden, der Kontrolle des Waffenembargos vor der libyschen Küste und der Ausbildung der libyschen Küstenwache. Doch haben die Soldaten seit Beginn der Mission auch fast 50.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Die deutsche Marine ist noch bis Februar mit der Fregatte „Augsburg“ an der Operation beteiligt.
Foto: EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur