Energieintensive Unternehmen müssen sich auf Belastungen einstellen

Berlin – Die energieintensiven Unternehmen in Deutschland müssen sich auf erhebliche Belastungen durch die EU einstellen. Darauf hat die NRW-Landesregierung große Chemie und Metallverarbeitungskonzerne des Landes in den vergangenen Tagen telefonisch vorbereitet, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Danach plant EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia die weitreichenden Befreiungen deutscher Unternehmen von der EEG-Umlage offenbar nicht nur für die Zukunft zu verbieten

Der EU-Kommissar, so die Warnung, könnte auch die bereits genehmigten Ausnahmeregelungen als Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht einstufen und eine Rückzahlung für die vergangenen zwei bis drei Jahre fordern. Auf die energieintensiven Unternehmen in der Zement-, Chemie- oder Stahlindustrie kämen damit millionenschwere Belastungen zu. Der ohnehin schon schwer angeschlagene Stahlkocher ThyssenKrupp etwa müsste in seiner Bilanz Rückstellungen von mehr als hundert Millionen Euro bilden. Für kleinere Aluminiumhütten im Ruhrgebiet könnte eine solche EU-Attacke sogar das endgültige Aus bedeuten. Unternehmen mit sehr großem Energiebedarf sind in Deutschland teilweise von den hohen Kosten der Energiewende befreit. Die Bundesregierung will so erreichen, dass die Firmen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. Die EU-Kommission hatte bereits vor Monaten angekündigt, dass sie diese Befreiung zumindest in Teilbereichen als „unzulässige Beihilfe“ einstuft und noch vor Ende des Jahres ein entsprechendes Wettbewerbsverfahren einleiten will.