Schwesig: „Ich habe keine Angst vor Neuwahlen“

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sieht ihre Partei gerüstet für mögliche Neuwahlen. „Ich habe keine Angst vor Neuwahlen“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Auch wenn die SPD in einer schwierigen Lage sei: „Wir können eine Wahl jederzeit gut bestreiten – personell wie inhaltlich“, so die SPD-Politikerin weiter.

„Die SPD sollte den Anspruch, den Kanzler zu stellen, niemals aufgeben. Auch jetzt nicht“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. In Umfragen liegt die SPD unter 15 Prozent. Die neue Parteiführung werde sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die SPD in der Regierung bleibt. „Es wird darauf ankommen, ob man eine positive Prognose hat für die weitere Regierungsarbeit“, so Schwesig. Die Große Koalition habe „gute Sachen“ auf den Weg gebracht. „Trotzdem hat sie massiv an Vertrauen verloren“, so die SPD-Politikerin weiter. Auf die Nachfrage, ob die SPD die Grundrente zur Bedingung für eine Fortsetzung der Koalition mache, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende: „Das kann nicht an einem Punkt festgemacht werden. Es geht um eine Gesamtschau.“ Die Grundrente sei ein sehr wichtiges Thema. „Wir sollten zügig zu einer Einigung kommen“, so Schwesig weiter. Sie rechtfertigte die Entscheidung der SPD, den Weg für eine Doppelspitze freizumachen. „Wenn zwei Parteivorsitzende zusammenhalten, sich ergänzen und einander vertrauen, dann kann eine Doppelspitze ein Gewinn sein“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, die nicht für den Parteivorsitz kandidieren will. Regierungserfahrung sei kein Kriterium für eine Kandidatur. „Aber natürlich sollten Personen in die Spitze, denen die Menschen das Land anvertrauen wollen“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die SPD sei immer stark gewesen, wenn sie wirtschaftliche Kompetenz, soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft zusammengebunden habe. „In einer Zeit, in der stark polarisiert wird, muss die SPD die verbindende Kraft sein. Es geht um einen neuen Zusammenhalt“, so die SPD-Politikerin weiter.

Foto: Manuela Schwesig, über dts Nachrichtenagentur