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Schlagwort-Archive: Jahresarchive: Monatsarchive: D

Gericht erlaubt Auslieferung von Puigdemont

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) hat grünes Licht für eine Auslieferung des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont nach Spanien gegeben. Eine Auslieferung wegen des Vorwurfs der Veruntreuung öffentlicher Gelder sei zulässig, erklärte das Gericht in Schleswig.

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Maas: Atomabkommen hat für den Iran wirtschaftliche Vorteile

Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran unterstützen trotz drohender US-Sanktionen das Recht Teherans auf Ausfuhr von Öl, Gas und anderer Energieprodukte. Beim Außenministertreffen in Wien erklärten die fünf Staaten China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland, sie blieben ihren wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran verpflichtet. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hob …

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Europäer, Russland und China unterstützen iranische Ölexporte

Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran unterstützen trotz drohender US-Sanktionen das Recht Teherans auf Ausfuhr von Öl, Gas und anderer Energieprodukte. Beim Außenministertreffen in Wien erklärten die fünf Staaten China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland, sie blieben ihren wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran verpflichtet. Dies schließe die „Fortsetzung von …

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Merkel: „Die Seele von Europa ist Humanität“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarn in der Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen dafür gelobt, dass es „als Schengen-Außenland den Schutz der Grenze übernimmt“. Europa könne sich aber „nicht einfach abkoppeln“ von Not und Leid, sagte Merkel nach Beratungen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán in Berlin. „Die Seele von …

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Merkel warnt Trump vor Handelskrieg

Im Konflikt mit US-Präsident Donald Trump um Strafzölle hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem „Krieg“ in den Handelsbeziehungen gewarnt. Es lohne sich alle Mühe, diesen Konflikt zu entschärfen, damit er „nicht zu einem wirklichen Krieg wird“, sagte die Kanzlerin im Bundestag.

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SPD lehnt Begriff „Transitzentren“ ab

Die SPD lehnt den in der Unionseinigung zur Flüchtlingspolitik benutzten Begriff „Transitzentren“ ab. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wertete es nach einer Fraktionssitzung aber als positiv, dass CDU und CSU nach ihrem erbitterten Streit doch noch eine Einigung erzielt hätten.

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Zschäpe distanziert sich in Schlusswort von rechter Szene

Die NSU-Hauptangeklagte Beate Zschäpe hat sich in ihrem Schlusswort von der rechten Szene distanziert. Rechtes Gedankengut habe für sie „gar keine Bedeutung“ mehr, sagte Zschäpe vor dem Oberlandesgericht München. Das Gericht setzte den Termin für die Urteilsverkündung im Prozess um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) auf den 11. Juli fest.

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Wunder der Erde: neue Unesco-Welterbestätten

Deutschland hat eine neue Unesco-Welterbestätte: Die UN-Kulturorganisation nahm den Archäologischen Grenzkomplex Haithabu und Danewerk in Schleswig-Holstein in ihre Liste des Weltkulturerbes auf. Auch archäologische Stätten im Iran oder die Jagdgründe der Ureinwohner Grönlands zählen jetzt zu den geschützten Wundern der Erde.

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Wikingerstätte Haithabu ist Weltkuturerbe

Deutschland hat eine neue Unesco-Welterbestätte: Die UN-Kulturorganisation nahm den Archäologischen Grenzkomplex Haithabu und Danewerk in Schleswig-Holstein in ihre Liste des Weltkulturerbes auf. Die Stätte sei „ein einzigartiges Zeugnis der Wikingerzeit“, begründete das im bahrainischen Manama tagende Welterbekomitee die Entscheidung.

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