Von der Leyen konkretisiert Pläne für europäische Armee

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Vorstellungen von einer gemeinsamen europäischen Armee konkretisiert. Eine Armee der Europäer brauche nicht nur gemeinsam trainierende Truppen und eine gute Ausstattung, „sondern auch den politischen Willen, entschlossen europäische Interessen zu vertreten, wenn eine Krise zuschlägt“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir in der Politik müssen unsere Entscheidungsstrukturen so straffen und modernisieren, dass Europa auch bei der Frage möglicher militärischer Kriseneinsätze schnell handlungsfähig ist. Da müssen wir ran.“

Von der Leyen verwies auf „Dutzende gemeinsame Projekte“, die seit dem vergangenen Jahr entstanden seien. Die Bundeswehr verzahne sich nicht nur in den Einsätzen und bei Nato-Verpflichtungen eng mit europäischen Partnern, sondern auch im normalen militärischen Alltag. So unterstellten sich Deutschland und die Niederlande gegenseitig Truppenverbände. Schritt für Schritt wachse eine Armee der Europäer. Zugleich wandte sich die Ministerin gegen Befürchtungen von US-Präsident Donald Trump, eine europäische Armee könnte in Konkurrenz zur Nato treten. „Die Nato wird für alle Europäer immer die erste Adresse für das große Thema Landes- und Bündnisverteidigung bleiben“, sagte von der Leyen. „Derzeit investieren alle befreundeten Nationen stärker in ihre Streitkräfte. Allein der Etat für die Bundeswehr steigt zum nächsten Jahr um zwölf Prozent.“ Wenn die Europäer ihre Ausrüstung modernisierten und Fähigkeitslücken schlössen, „dann sind das Investitionen, die sowohl Europa als auch dem transatlantischen Bündnis nutzen“.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur