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Grüne wollen Besuche in Pflegeeinrichtungen ermöglichen

Die Grünen wollen mit einem Sieben-Punkte-Plan der Isolation und Vereinsamung von gefährdeten Personengruppen in der Coronakrise entgegentreten. Unter anderem sollen „Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen so weit wie möglich verhindert werden“, heißt es in dem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Um Besuche zu ermöglichen, schlägt die Partei ein Zeitmanagement vor, „das Menschen Zeitkorridore für ihren Besuch zuweist“.

Zudem soll ein Kontingent von Schutzausrüstung bereitgestellt werden. „Mit einem strikten Risikomanagement kann das Übertragungsrisiko stark eingegrenzt und Besuche möglich gemacht werden“, heißt es in dem Sieben-Punkte-Plan. Infektionsschuztbedingte Freiheitsbeschränkungen sollten sich zudem nicht pauschal am Alter oder einer Behinderung orientieren, schreiben die Grünen. Auch in Engpasssituationen dürfe nicht das Alter entscheidend sein bei der Frage, ob eine Behandlung erfolgt. Es gehe darum Entscheidungen zu treffen, die „so spezifisch wie möglich auf Risikosituationen ausgerichtet“ sind. Wenn sich Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Quarantäne befinden, sollen ihnen digitale Möglichkeiten, etwa mit Tablets für Videotelefonie, geboten werden, um mit Freunden und Verwandten in Kontakt zu kommen. Dafür fordern die Grünen „einen Digitalpakt von Bund und Ländern, um notwendige IT-Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren“. Wenn sich ältere und schwächere Menschen zu Hause in Quarantäne befinden, sollen ihnen nach Ansicht der Grünen zudem die Fahrtkosten zum Arzt von der Krankenversicherung erstattet werden. Dafür wollen die Grünen den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von derzeit 125 Euro auf 250 Euro verdoppeln. Sobald es die Versorgungslage zulasse, sollten pflegende Angehörige zudem Zugang zu Schutzmasken und Schutzkleidung erhalten, fordert die Partei. Außerdem sollen Kommunen kreative Möglichkeiten wie Einkaufskorridore zu bestimmten Zeiten anbieten. Im Sterbefall solle familiärer und begleiteter Beistand möglich sein. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte den Funke-Zeitungen: „Zusammenhalt muss unser Leitbild für diese Krise sein. Wenn wir das verinnerlichen und mit aller Kraft nach kreativen, aber belastbaren Lösungen suchen, dann finden wir Wege, die Isolierung von älteren Menschen, Pflegebedürftigen oder anderen besonders gefährdeten Menschen zu verhindern und gleichzeitig ihre Gesundheit zu schützen.“ Sie forderte, dass die Sterbebegleitung, wo sie bisher eingeschränkt sei, wieder ermöglicht werde. „Wenn die engsten Menschen von uns gehen, muss ein Abschied durch Familie und Vertraute möglich sein.“ Kordula Schulz-Asche, Grünen-Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik, forderte zudem Ausgleichszahlungen für Angehörige: „Wo Angehörige ihre Erwerbsarbeit ruhen lassen, um in die Bresche zu springen und Versorgungsbrücken zu bauen, sollte es vorübergehende Ausgleichszahlungen geben“, sagte Schulz-Asche den Funke-Zeitungen.

Foto: Mann im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur

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