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Hochwasser-Hilfsfonds kommt bis 5. Juli

Berlin – Bis zum 5. Juli soll ein nationaler Hilfsfonds zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe in einem Volumen von bis zu acht Milliarden Euro aufgelegt werden. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder und konkretisierte damit bereit zuvor bekanntgegebene Eckdaten von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Der Fonds solle zur Hälfte durch den Bund, zur anderen Hälfte durch die Länder finanziert werden.

Die genaue Ausgestaltung müsse noch geregelt werden, möglich sei auch eine entsprechende Bundesanleihe. Zudem soll es für vom Hochwasser besonders betroffene Unternehmen Kurzarbeitergeld geben, auch eine Veränderung des Insolvenzrechtes sei denkbar. Für Einsätze wie beispielsweise den der Bundeswehr werde den Kommunen keine Rechnung gestellt, diese Kosten würden vom Bund übernommen. Die Vereinbarung zeige den großen Zusammenhalt zwischen Bund und Ländern in der Krise, darauf könnten alle stolz sein.

Foto: Hochwasser 2013 in Halle (Saale) (Sachsen-Anhalt), über dts Nachrichtenagentur

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