Schäuble nimmt BAMF in Schutz

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verteidigt. „Das BAMF konnte ja mit der Entwicklung seit 2015 nur überfordert sein“, sagte Schäuble der „taz“ (Samstagsausgabe). Daran sei wenig überraschend.

„Ich kann auch den Personalrat verstehen, der sagt: Wir lassen uns nicht die komplette Schuld zuschieben.“ Schäuble sagte, er finde es sehr unglücklich, wie die Debatte jetzt laufe. Solange die Debatte über Asylmissbrauch anhalte, „können wir die Bevölkerung nicht davon überzeugen, dass wir wesentliche Probleme jetzt besser im Griff haben.“ 2015 sei unbestritten etwas aus der Balance geraten, räumte Schäuble ein.

Aber inzwischen sind die Zahlen der Neuankömmlinge viel niedriger, die Koalition hat Instrumente für schnelle Entscheidungen und Rückführungen beschlossen. Und überraschend viele Flüchtlinge haben eine Arbeit. Diese Erfolge kann Seehofer gerade nicht kommunizieren.“ Innenminister Horst Seehofer (CSU) muss gerade eine Affäre im BAMF aufklären. In der Bremer Außenstelle sollen positive Asylbescheide ohne ausreichende Grundlage erteilt worden sein. Wolfgang Schäuble ist seit Oktober 2017 Präsident des Bundestages. Davor war er acht Jahre lang Bundesfinanzminister.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur