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Innenminister Friedrich lobt Reform des Verfassungsschutzes

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gelobt. „Es belegt damit, dass es reformwillig und reformfähig ist. Das BfV hat die Neuerungen aus eigener Kraft entworfen und umgesetzt. Innerhalb von nur 10 Monaten“, sagte Friedrich am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in Berlin.

Zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes gehören neue Arbeitsprioritäten, eine intensivierte Zusammenarbeit von Bund und Ländern, eine gemeinsame V-Leute-Datei und weitreichende Konsequenzen beim Umgang mit Akten und Daten. Maaßen betonte, dass in den letzten Monaten wesentliche Meilensteine der Reform erreicht worden seien. „Dies ist ein wichtiges Etappenziel. Nun gilt es, die Nachhaltigkeit dieser Verbesserungen zu gewährleisten und zukünftig als modernisierter Inlandsnachrichtendienst beim Schutz unserer Verfassung Gefahren schneller und effizienter abzuwenden.“

Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur

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