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Juso-Chef erwartet von SPD Antwort in Hartz-IV-Debatte

Juso-Chef Kevin Kühnert erwartet in der Diskussion über die Hartz-IV-Gesetze von der SPD eine „;Antwort, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht“. Das Drehen an einzelnen Stellschrauben reiche nicht mehr, sagte Kühnert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Er reagierte damit auf eine Äußerung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wonach dieser sich „die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss“ genauer angucken werde.

Ziel müsse eine Grundsicherung sein, „die ihrem Namen gerecht wird“, sagte der Juso-Chef. Mit Blick auf die Wahl der Vorsitzenden auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag wollte Kühnert keine Prognose wagen. „Ich nehme wahr, dass manche Delegierte nicht fest entschlossen auf diesen Parteitag fahren“, sagte er zur Konkurrenz zwischen SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Simone Lange, der Oberbürgermeisterin von Flensburg. „Es ist schwer absehbar, wie es genau ausgehen wird. Die Basis murrte zuletzt heftig, weil häufig alles schon von der Parteispitze festgelegt schien. Tatsächlich funktioniert das so nicht mehr“, erklärte der Juso-Chef.

Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

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