Bartels begrüßt von der Leyens Einsatz für höheren Verteidigungsetat

Der Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßt, sich für einen höheren Verteidigungsetat einzusetzen. „Es ist wichtig und bemerkenswert, dass sich Frau von der Leyen jetzt für mehr Geld einsetzt“, sagte Bartels dem „Handelsblatt“. In den vergangenen Jahren sei ihr Etat zwar kontinuierlich gestiegen, allerdings mit etwa 0,2 Prozent vom BIP pro Jahr eher langsam.

Mit aktuell 1,22 Prozent sei er weit vom Zwei-Prozent-Ziel, auf dass sich die Nato-Staaten 2014 verpflichtet hatten, entfernt. Bartels widersprach gleichzeitig Skeptikern, die eine schnelle Steigerung der Ausgaben nicht für sinnvoll halten. „Mit einem BIP-Anteil von 1,5 Prozent könnte die Bundeswehr die größten Lücken bei Personal und Ausrüstung vollständig schließen. Dies sollte nun schnell in Angriff genommen werden“, sagte er. Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, sollte Deutschland allerdings zunächst mit den europäischen Partnern beraten, welches Land welche Stärken vorrangig entwickeln soll: Für Deutschland mit seiner Mittellage in Europa käme da am ehesten eine Stärkung der Landstreitkräfte in Frage.

Foto: Verteidigungsministerium, über dts Nachrichtenagentur