Bär sieht Nachholbedarf beim Ausbau des schnellen Internets

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht noch Nachholbedarf beim Ausbau des schnellen Internets. „Wir haben mit dem Ausbau zu spät angefangen“, sagte sie dem „Handelsblatt“. Sie mache sich da auch den Vorwurf, dass sie das Thema Anfang der 2000er zwar erkannt, sich aber jahrelang damit nicht durchgesetzt habe.

„Ich habe die Plattitüde, dass das alles der Markt regelt, nicht akzeptiert, bin bei dem Thema aber gegen Wände gelaufen“, so Bär. Die CSU-Politikerin warnte davor, zu glauben, dass ein Gigabit-Netz Deutschland gleich zum Digitalweltmeister mache. Hinzukommen müsse Innovationsgeist, dann müssten die Innovationen auch auf die Straße gebracht werden. Mit Blick auf eine Beteiligung des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Ausbau von 5G sagte Bär, man müsse da stark drauf schauen. „Ein Staat muss in der Lage sein, sich autonom versorgen zu können. Abhängigkeit jeglicher Art ist immer ein Risiko“, so Bär. Hinsichtlich der Digitalisierung nahm sie auch die Unternehmen stärker in die Pflicht. „Ich will uns da nicht aus der Verantwortung nehmen, aber es kommt natürlich auch darauf an, ob beispielsweise die Verbände, die Industrie- und Handelskammern ihre Mitgliedsunternehmen ausreichend schulen und informieren“, so Bär. Beim Datenschutz plädierte sie für mehr Praxisnähe. „Wenn der Datenschutz verhindert, dass neue Geschäftsmodelle entstehen, müssen diese Regeln auf den genauen Prüfstand“, forderte sie.

Foto: Handy-Sendemasten, über dts Nachrichtenagentur