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Keine Einigung bis Dienstagabend – Verhandlungen gehen weiter

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich am Dienstagabend noch nicht wir ursprünglich geplant bis Mitternacht abschließend auf einen Koalitionsvertrag einigen – die Verhandlungen wurden erneut verlängert und gingen zunächst in einer Nachtsitzung weiter. Noch nach 0 Uhr betrat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) das Konrad-Adenauer-Haus, wo die Gespräche stattfanden und sprach davon, dass es keinen neuen Stand gebe. Ursprünglich sollte der Koalitionsvertrag schon am Sonntag stehen, zusätzlich wurden zwei „Puffertage“ vereinbart.

Für Mittwoch sind verschiedene Gremiensitzungen anberaumt, in denen über das Ergebnis beraten werden soll. Im Internet kursierte am Dienstag bereits ein Entwurf des Koalitionsvertrages mit 167 Seiten – in dem allerdings noch viele Punkte strittig waren, so unter anderem bei den Themen Arbeitsmarkt und Gesundheit.

Foto: CDU-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

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