Linke hofft auf schnelle Anerkennung als Gruppe im Bundestag

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist der Meinung, dass seine Partei auch mit weniger Abgeordneten im Bundestag eine schlagkräftige Oppositionsarbeit machen kann. „Wir haben eine wichtige Funktion als die soziale Opposition, und die müssen wir wieder verstärkt annehmen“, sagte Bartsch der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). „Böse gesagt: Ob wir dafür nun 38 sind oder 28, ist beinahe zweitrangig.“

Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten will die Fraktion am Dienstag die eigene Auflösung einleiten und einen Zeitplan dazu beschließen. Die Anerkennung der verbliebenen Abgeordneten als Gruppe werde nicht leicht werden, sagte Bartsch: „Da entscheiden andere über uns. In dieser Phase muss es darum gehen, den Prozess zu beschleunigen, um möglichst schnell zu einem positiven Ergebnis zu kommen.“

Sollte der Bundestag der Linken und dem Bündnis Sahra Wagenknecht die Anerkennung als Gruppe jeweils versagen oder hinauszögern, hätten alle 38 Abgeordneten Rederecht zu jedem Thema – was die Plenarsitzungen um Stunden verlängern könnte. Geschäftspolitisch wäre das „sehr unangenehm“, so Bartsch. „Wir müssten eventuell mit diesem Mittel arbeiten, wenn alles ewig verzögert wird.“ (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Linksfraktion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur