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Maas erwartet nach US-Midterms keine Kurskorrektur Trumps

Nach den Midterm-Wahlen in den USA erwartet Außenminister Heiko Maas nicht, dass US-Präsident Donald Trump seine Politik ändern wird. „Es wäre ein Irrglaube, nun auf Kurskorrekturen von Donald Trump zu setzen“, so Maas am Mittwoch. Es bleibe aber dabei, dass die USA Deutschlands wichtigster Partner außerhalb Europas seien.

„Daran werden wir auch in Zukunft sehr engagiert festhalten“, sagte Maas in Berlin. Um diese Partnerschaft zu erhalten, müsse man das Verhältnis mit den USA neu vermessen und ausrichten. Die Europäer müssten sich dabei noch enger zusammenschließen, so der SPD-Politiker. Bei den Zwischenwahlen in den USA konnten die Demokraten am Dienstag im Repräsentantenhaus die Mehrheit gewinnen, im Senat konnten die Republikaner dagegen ihre Dominanz, die sie bisher in beiden Häusern hatten, verteidigen. Mit der neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus, die die Demokraten erstmals seit acht Jahren wieder erlangen, können sie unter anderem Anhörungen ansetzen und Ermittlungen einleiten, sowie Kompromisse bei Gesetzentwürfen erzwingen oder Gesetze blockieren. Der Wahlsieg der Demokraten fiel allerdings knapper aus, als erwartet. Von einer „blauen Welle“ könne keine Rede sein, kommentierte selbst der US-Nachrichtensender CNN, der als besonders Trump-kritisch gilt. Neu gewählt wurden am Dienstag in den USA alle Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der Senatoren. Außerdem fanden in 36 Bundesstaaten Gouverneurswahlen sowie in weiteren Regionen andere Regionalwahlen statt.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

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