Fürth

Kosten für ÖPP-Autobahnprojekte deutlich gestiegen

Die Bundesregierung plant im kommenden Jahr für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) beim Bau von Bundesfernstraßen rund 1,6 Milliarden Euro mehr ein als bislang. Das geht aus dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 hervor, berichtet die „Rheinische Post“. Demnach wurden für alle ÖPP-Projekte im Jahr 2020 noch Kosten in Höhe von 17,5 Milliarden ausgewiesen, für 2021 sind es dem Entwurf zufolge 19,1 …

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Fürth – mit Baumvielfalt gegen die Klimaerwärmung

Düster ist zuweilen das Bild, das derzeit vom Zustand des deutschen Waldes gezeichnet wird. Trockenheit, Borkenkäfer und Klimawandel haben den Bäumen in vielen Teilen Deutschlands arg zugesetzt, gar vom neuen großen Waldsterben ist die Rede. Auch in Fürth? Nein, sagt Stadtförster Martin Straußberger und beruhigt: „Unser Stadtwald steht insgesamt gut da.“ Zwar sind Trockenheit und die hohen Temperaturen nicht spurlos …

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Bayern zahlt Rekordsumme in Länderfinanzausgleich

Das wirtschaftliche Gefälle zwischen den Bundesländern wird immer größer: So hat Bayern 2018 die Rekordsumme von 6,7 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich eingezahlt, 785 Millionen Euro oder 13,3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Dies geht aus Daten des Bundesfinanzministeriums hervor, über welche das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Insgesamt wurden durch den Länderfinanzausgleich 2018 rund 11,5 Milliarden Euro umverteilt, 2017 waren …

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Studie: Deutschlands Finanzämter werden immer langsamer

Finanzbeamte in Deutschland haben 2018 im Durchschnitt 56,1 Tage für die Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen gebraucht. Dies zeigt eine Auswertung des Online-Steuerportals „Lohnsteuer-Kompakt“, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach würden die deutschen Finanzämter erneut langsamer, gegenüber dem Vorjahr dauere es nun im Schnitt 0,7 Tage länger. Gegenüber 2015 habe sich die Bearbeitungszeit sogar um 3,6 Tage verlangsamt. Die Auswertung …

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Söder neuer CSU-Parteichef

Markus Söder ist zum CSU-Parteichef gewählt. Auf dem Sonderparteitag am Samstag in München erhielt er laut offizieller Zählweise 87,42 Prozent der Stimmen. Einen Gegenkandidaten hatte er wie bei der CSU üblich nicht. Söder folgt damit auf Horst Seehofer, den er bereits im März 2018 als bayerischen Ministerpräsidenten abgelöst hatte. Söder sagte in seiner Bewerbungsrede, dass die CSU „die Lufthoheit über …

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CSU verabschiedet Horst Seehofer als Parteichef

Die CSU hat auf einem Sonderparteitag am Samstag Horst Seehofer als scheidenden Parteichef verabschiedet. Seehofer selbst zog eine durchweg positive Zwischenbilanz. In den letzten Jahren habe die CSU überall wo sie Verantwortung trage „gute Politik und große Erfolge gefeiert“, so Seehofer. Die Bundesrepublik Deutschland stehe gut da und der Freistaat Bayern „noch ein Stückchen besser“. Dies sei in den letzten …

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Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz

Bayern verklagt laut eines Zeitungsberichts den Volkswagen-Konzern im Zuge des Abgasskandals auf Schadenersatz. Im Fuhrpark Bayerns seien etwa 1.000 VW-Fahrzeuge vom Dieselskandal betroffen, berichtet das „Handelsblatt“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das bayerische Finanzministerium. Eine genaue Schadenshöhe habe das Finanzministerium nicht nennen können. Vorher müssten weitere Erhebungen erfolgen, teilte die Behörde mit. Das Ministerium habe die Klage noch an Silvester beim …

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Knobloch: Auseinandersetzung mit AfD erinnert an 1928

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, fühlt sich in der Auseinandersetzung mit der AfD an die Spätphase der Weimarer Republik erinnert. „Ich würde aufgrund der Geschichte an 1928 denken“, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Damals hätte noch die Möglichkeit bestanden, etwas zu tun und die Demokratie zu retten. Aber …

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Bayerns Innenminister lobt härtere Gangart im Umgang mit AfD

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat begrüßt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als „Prüffall“ sowie ihre Gliederungen Junge Alternative (JA) und „Der Flügel“ als „Verdachtsfall“ eingestuft hat. „Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist plausibel und nachvollziehbar“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Sie muss jetzt konsequent umgesetzt werden. Bayern wird im engen Verbund mit den …

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Jagen wird in Deutschland immer beliebter

Die Jagd wird in Deutschland immer beliebter, gerade auch bei Frauen. Das zeigen jetzt neue Zahlen des Deutschen Jagdverbands (DJV), über die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach hatten 2018 genau 384.428 Menschen in Deutschland einen Jagdschein. Das entspricht einem Plus von 73.171 Jägerinnen und Jägern (24 Prozent) seit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Zu den Ursachen für den anhaltenden Boom der Jäger-Zahl …

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Seehofer: Bundespolizei schickt 230 Einsatzkräfte in Schneegebiete

Wegen der starken Schneefälle der vergangenen Woche im Süden Bayerns hat die Bundespolizei 230 Beamte zur Unterstützung der Helfer in die betroffenen Gebiete geschickt. Die Bundespolizei sei dabei mindestens für die nächsten drei Tage eingeplant, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag in Berchtesgaden mit. Bei Bedarf könne dieser Zeitrahmen aber auch überschritten werden. Der CSU-Politiker bezeichnete dies als Signal, …

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