Mönchengladbach

NRW will neue Stadtteile im Braunkohlerevier

Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Deutschland 20 neue Stadtteile auf der grünen Wiese brauche, ruft die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) auf den Plan. Im Rheinischen Braunkohlerevier zwischen Köln, Mönchengladbach und Aachen ergäben sich „besondere Chancen“ für die Umsetzung der Idee, heißt es in einem Schreiben von NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) an Scholz, über das der „Spiegel“ …

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Staugefahr nimmt in den nächsten Tagen deutlich zu

Urlauber, Ausflügler und Pendler werden am kommenden Wochenende wohl wieder häufiger im Stau stehen. Mit Herbstferien-Beginn in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen erhalte der Reiseverkehr „neuen Schwung“, teilte der ADAC am Montag in seiner Stauprognose für die kommenden Tage mit. Ein Großteil der Urlauber werde Ziele in Deutschland oder den Alpenländern ansteuern. Viele würden auch den Brückentag am 2. Oktober frei …

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MdB-Flash: Entwicklungshilfe, Heizungsgesetz, Data Act

Neben dem besonders heiß umstrittenen Heizungsgesetz beschäftigen sich die Bundestagsabgeordneten vor der Sommerpause auch noch mit einer Reihe anderer Themen, darunter Entwicklungshilfe und Datenschutz. Die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann aus Hamburg begrüßt den von der EU auf den Weg gebrachten „Data Act“: Dieser erleichtere es zukünftig „nicht nur den Herstellern, sondern auch Verbrauchern und Unternehmen auf, die stetig wachsende Vielzahl an …

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MdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf der Agenda

Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt. Natalie Pawlik (SPD) und Peter Heidt (FDP) aus Wetterau kritisieren den Plan des dortigen Landrats Jan Weckler (CDU), Flüchtlinge zur Unterbringung direkt an die Kommunen weiterzuleiten: Jetzt sei wichtig, „dass alle Verantwortungsträger im Rahmen ihrer Möglichkeiten selbst und gemeinsam Lösungen überlegen, zum Beispiel wie auch in der eigenen Verwaltung Verfahrensprozesse …

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Galeria schließt 52 Filialen

Bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof werden in den kommenden Monaten zahlreiche Filialen geschlossen. Von den insgesamt noch 129 Warenhäusern sind 52 betroffen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Maßnahme erfolgt demnach in zwei Schritten. Zunächst werden zum 30. Juni 2023 21 Standorte geschlossen, zum 31. Januar 2024 folgt dann die Schließung von 31 weiteren Filialen. Der erste Schritt …

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NRW will Rheinisches Revier zur Sonderwirtschaftszone machen

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das bislang von der Braunkohle geprägte Rheinische Revier zu einer Sonderwirtschaftszone umzugestalten. „Wir wollen das Rheinische Revier als eine Art Sonderwirtschaftszone weiterentwickeln: Beschleunigte Planung und optimierte Flächenangebote sollen attraktive Rahmenbedingungen für innovative Projekte schaffen“, schreibt der Minister in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“. Der FDP-Politiker sieht das Revier als …

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Amazon will mehr als 2.800 neue Stellen in Deutschland schaffen

Der US-Onlineversandhändler Amazon will bis Ende 2019 mehr als 2.800 zusätzliche unbefristete Arbeitsplätze in Deutschland schaffen. Damit werde man bundesweit deutlich über 20.000 Mitarbeiter beschäftigen, teilte das Unternehmen am Sonntag mit. Nach eigenen Angaben sucht der Konzern aktuell sowohl Berufseinsteiger als auch erfahrene Fach- und Führungskräfte wie zum Beispiel Softwareentwickler, Logistikexperten sowie Personal- und IT-Spezialisten. Die Arbeitsplätze sollen vor allem …

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Mindestens acht Verletzte bei Protesten am Tagebau Garzweiler

Bei Protesten am Tagebau Garzweiler sind am Samstag mindestens acht Polizeibeamte verletzt worden. Das teilten die Beamten am Abend mit. Während am Mittag Demonstranten in Merzenich die Hambachbahn blockierten, drangen mehrere hundert Versammlungsteilnehmer am Tagebau in Höhe eines Aussichtspunktes auf die erste Sole ein. Dabei sei Gewalt gegen Polizisten und Sachbeschädigung verübt worden, „unter anderem durch das Betreten von Feldern“, …

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NRW-Innenminister will Anzahl der Messer-Attacken in Statistik

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert, die Aufnahme von Messerattacken in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) gesondert auszuweisen. „Wir haben alle das Gefühl, dass die Messerattacken zugenommen haben, aber uns fehlen genaue Zahlen“, sagte Reul der „Welt“. Dafür will er sich bei der Innenministerkonferenz (IMK) vom 6. bis 8. Juni in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) einsetzen. In NRW sollen solche Fälle spätestens …

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Braunkohleländer wollen mehr Mitspracherecht

Die vier Braunkohleförderländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt fordern ein besonderes Mitspracherecht bei den Beratungen über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Das haben die Ministerpräsidenten der Länder in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt. „Die Mitarbeit in der Kommission sollte grundsätzlich allen vom Kohleausstieg substantiell betroffenen Bundesländern offenstehen, wobei den unmittelbar betroffenen Braunkohleländern ein stärkeres Mitspracherecht eingeräumt werden …

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Stickoxid-Messstationen arbeiten laut EU-Untersuchung korrekt

Die EU-Kommission hat das System von Messstationen in deutschen Städten überprüfen lassen, das in über 60 Gemeinden seit Jahren hohe Stickoxidwerte ermittelt hat. Demnach sind die Geräte, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, den Vorgaben gemäß aufgestellt und liefern valide Ergebnisse. In Bezug auf Stickstoffdioxid gibt es nur in Mönchengladbach kleinere Beanstandungen. Die Stationen etwa in den schwer …

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