Nürnberg

Mann für den Aufbruch, Kommentar zur Deutschen Börse von Claus Döring

Man muss nicht im Handelssaal groß geworden sein, um Chef eines Börsenbetreibers zu werden. Gewiss, etwas eleganter hatte Börse-Aufsichtsratsvorsitzender Joachim Faber das Anforderungsprofil für den Nachfolger des zum Jahresende ausscheidenden Vorstandsvorsitzenden Carsten Kengeter schon formuliert. Aber klar war, dass der neue CEO der Deutschen Börse ein gestandener Unternehmer mit Führungserfahrung insbesondere auch in Deutschland sein sollte, mit Nähe zum Kapitalmarktgeschehen, …

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Reinhold Messner: FPÖ will „Unfrieden nach Südtirol bringen“

Die Südtrioler Bergsteiger-Legende Reinhold Messner sorgt sich wegen des Einflusses der österreichischen Partei FPÖ in seiner Heimat. „Ich habe Sorge, dass die FPÖ, die aus meiner Sicht weiter rechts steht als die AfD in Deutschland, Unfrieden nach Südtirol bringen will“, sagte Messner dem „Westfalen-Blatt“ (Donnerstagsausgabe). „Da gibt es Stimmen bei der FPÖ, die sagen, alle Südtiroler sollen einen österreichischen Pass …

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Altkanzler Schröder hält Neuwahlen 2019 für möglich

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. „Wenn `Jamaika` dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen. Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben“, sagte Schröder der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der SPD empfiehlt er für den Fall des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen, nicht in eine Große …

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CSU sackt in Forsa-Umfrage weiter ab

Wenn jetzt schon Landtagswahl in Bayern wäre, würde die CSU dort nur noch auf 38 Prozent kommen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Bei der Landtagswahl 2013 erreichte die Schwesterpartei der CDU in Bayern noch 47,7 Prozent. Bei einer Bundestagswahl würden aktuell sogar nur noch 36 Prozent der bayerischen Wähler für die CSU stimmen …

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Ilse Aigner kritisiert Erscheinungsbild der CSU

Ilse Aigner, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie im Kabinett von Horst Seehofer, hat heftige Kritik an den Machtkämpfen in der CSU geübt. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte die Bezirksvorsitzende der CSU Oberbayern: „Ich bin davon überzeugt, dass von der derzeitigen Diskussion niemand profitiert – und das Bild, das wir abliefern, ist …

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Söder soll zur Ämtertrennung bereit sein

In den Streit um die Nachfolge von Horst Seehofer kommt Bewegung: Der bayerische Finanzminister Markus Söder wäre zu einer Ämtertrennung bereit, heißt es in der CSU. „Wenn er Ministerpräsident werden kann, verzichtet Markus zur Not auch auf den Parteivorsitz“, sagte ein Vertrauter dem „Spiegel“. Regierungschef in Bayern sei aus CSU-Sicht ohnehin das wichtigere Amt. Auch Söders Gegner in der Parteispitze, …

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Bundesmittel für Kita-Ausbau bereits fast komplett verplant

Die Bundesmittel für den Kita-Ausbau sind nahezu komplett verplant. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben) unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundesfamilienministeriums. Die Zuschüsse aus dem sogenannten dritten Investitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 550 Millionen Euro bis Ende 2018 hat der Bund inzwischen für nahezu alle Länder komplett bewilligt. Aus einem weiterem Kita-Investitionsprogramm, das jetzt anläuft, 1,12 Milliarden Euro umfasst …

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Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit wachsen

Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit werden immer größer. 2018 dürfte das finanzielle Polster der Nürnberger Behörde auf 18,9 Milliarden Euro steigen: 2019 könnten es nach den Schätzungen der BA bereits 24,3 Milliarden Euro und 2022 sogar 43,3 Milliarden Euro sein, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf den Haushaltsentwurf für 2018. Nach dem Sachverständigenrat und dem Bund der …

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CSU-Chef Seehofer attackiert Kritiker

Nach wochenlanger Kritik und Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei greift der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer seine Kritiker an. „Ich nehme die Diskussionen in Bayern um meine Person hinter und vor den Kulissen mit Erstaunen zur Kenntnis“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. „Obwohl im Parteivorstand einstimmig beschlossen wurde, dass eine Personaldiskussion während der Gespräche in Berlin nicht erfolgen …

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Präventionsprogramme erreichen radikale Muslime kaum

Trotz steigender Etats erreichen von Bund und Ländern geförderte Präventionsprogramme radikale Muslime offenbar kaum. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) nach einer Umfrage bei den Bundesländern. Demnach gibt es bisher nur in acht von 16 Ländern Programme, die direkt mit radikalen oder für Radikalisierung anfälligen Muslimen arbeiten. Dazu zählen Nordrhein-Westfalen, wo 650 dieser Muslime mit einem entsprechenden Programm erreicht werden …

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Verzögerung der Rückkehr: Politiker wollen Leistungskürzung für Ausreisepflichtige

In der Diskussion um rasant gestiegene Kosten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz fordern Politiker härtere Maßnehmen gegen abgelehnte Asylbewerber, die ihre Abschiebung in das Herkunftsland absichtlich verzögern oder verhindern. „Ich halte die automatische Zahlung von Taschengeld an Ausreisepflichtige für einen Fehlanreiz“, sagte Sachsens Innenminister und amtierender Vorsitzender der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), der „Bild“ (Mittwoch). Er fordert eine „Beweislastumkehr im Asylbewerberleistungsgesetz. Wer …

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