Welt

Der türkische Vorstoß auf das nordsyrische Afrin hat fast 140.000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet. Derzeit verhinderten verschiedene Konfliktparteien, dass die Geflüchteten zurück nach Afrin gelangen oder nach Aleppo weiterziehen könnten. In Afrin selbst hielten sich noch zwischen 50.000 und 70.000 …

Israel hat Ende April zwar Aktenordner präsentiert, die das ganze Ausmaß des früheren iranischen Atomwaffenprogramms dokumentieren sollen. Es hat die Unterlagen nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) aber bisher nicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien zur Verfügung gestellt. Ein Sprecher der Behörde wollte sich gegenüber der FAS dazu nicht äußern. Er verwies lediglich auf eine frühere Mitteilung, der …

Die slowakische Regierung hat Vietnam aufgefordert, Beweise vorzulegen, die ausschließen, dass das Entführungsopfer Trinh Xuan Thanh in einem slowakischen Regierungsflugzeug aus Europa ausgeflogen wurde. Die slowakische Innenministerin Denisa Sakova sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe): „Die Vietnamesen sollen uns in den nächsten Tagen beantworten, wie sie bestätigen können, dass wir nicht betroffen sind. Wir warten noch auf Antwort.“ Dazu habe …

Das angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un soll angeblich doch nicht an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea abgehalten werden. Das berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf südkoreanische Quellen. Ende April hatten sich Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae-in in dem Grenzort Panmunjeom getroffen. Dieser Ort …

Nach Donald Trumps Ausstieg aus dem Anti-Atom-Abkommen mit dem Iran befürchtet der Vorsitzende der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), einen unkontrollierbaren Flächenbrand im Nahen Osten. „Die Menschen im Iran werden nicht die USA, sondern das Regime für ihr Elend verantwortlich machen. Das Land wird sehr schnell zum sozialen Pulverfass werden. Der Iran könnte explodieren. Ich rechne mit Aufständen“, …

Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Iran-Deal auszusteigen, fürchtet die stellvertretende Linksfraktionschefin Sevim Dagdelen ein nukleares Wettrüsten im Nahen und Mittleren Osten. „In der Türkei gibt es Bestrebungen nach Atomkraftwerken, aber auch nach der Herstellung von Atomwaffen“, sagte Dagdelen am Mittwoch dem Sender n-tv. Sie bezeichnete Trumps Entscheidung als „Einstieg in die Eskalation“. Die Linken-Politikerin forderte Deutschland …

BDI-Präsident Dieter Kempf hat die EU nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA aufgefordert, mit Russland und China ein „deutliches Bekenntnis“ zu den im Atomabkommen getroffenen Vereinbarungen abzugeben. „Dabei geht es um Glaubwürdigkeit in der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik“, sagte Kempf am Mittwoch. „Die deutsche Industrie bedauert den Rückzug der USA aus dem so mühselig und …

In Syrien wurden seit Jahresbeginn nahezu eine Million Menschen vertrieben, die meisten von ihnen aus den Regionen Idlib, Aleppo und dem Umland von Damaskus. Das sagte der Sprecher des UN-Regionalbüros für die Syrien-Krise im jordanischen Amman, David Swanson, der „Bild“. „Die Vereinten Nationen sind weiterhin zutiefst besorgt über die Sicherheit und den Schutz von Hunderttausenden Männern, Frauen und Kindern, die …

Deutsche Außenpolitiker verschiedener Parteien fordern eine Fortsetzung des Iran-Atomdeals auch bei einem Ausstieg der USA. Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, sagte der „Welt“ (Mittwochausgabe), es gelte, das von Vetomächten im Sicherheitsrat und Deutschland ausgehandelte Abkommen auch bei einem Ausscheiden der USA „zukunftsfest“ zu machen. „Im Falle von wiedereingesetzten US-Sanktionen müssen europäische Banken und Unternehmen von …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einer angeblichen Schuld des jüdischen Volkes am Holocaust strikt zurückgewiesen. „Wir treten gegen jegliche Relativierung des Holocausts ein“, sagte Maas der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte trägt Deutschland.“ Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Die Erinnerung an den Holocaust bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit …

Im Fall des ehemaligen Leibwächters Osama bin Ladens, Sami A., hat sich die tunesische Regierung eingeschaltet. Tunesiens Minister für Menschenrechte, Mehdi Ben Gharbia, sagte der „Bild“ (Mittwoch): „Bei uns gibt es keine Folter. Wir sind ein demokratischer Staat und unsere Gerichte handeln nach Recht und Gesetz. Diejenigen, die zu uns zurückkehren, werden demokratisch behandelt.“ Es sei absurd, dass ein deutsches …