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Nahles erwartet Zustimmung des Parteitages für Gespräche mit Union

Der heute beginnende SPD-Parteitag wird nach Einschätzung von Fraktionschefin Andrea Nahles den Weg für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung freimachen. “Der Parteitag entscheidet, Aber wir sollten mit der Union ergebnisoffen reden”, sagte Nahles der “Bild” (Donnerstagsausgabe). Auf Nachfrage, was passiere, wenn der Parteitag gegen die Aufnahme von Gesprächen votieren würde, sagte die SPD-Politikerin: “Ich gehe davon aus, dass sich diese Frage gar nicht erst stellt.”

Nahles fügte mit Blick auf eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit der Union hinzu: “Für mich steht fest: Ein `Weiter so` wird es nicht geben.” Die Art der Zusammenarbeit, der Umgang mit der Union im Bundestag – auch das müsse Inhalt möglicher Gespräche werden. “Weil wir alle Konflikte zugedeckt haben – und am Ende stand Angela Merkel als Konsens-Kanzlerin da. Da dürfen wir uns nicht wundern, wenn uns die Wähler vorwerfen, nicht unterscheidbar zu sein. Wir müssen offen sagen, wo wir verschiedener Meinung sind.” Die SPD-Politikerin, die der vorherigen Großen Koalition als Arbeitsministerin angehört hat, kündigte an, sie werde – unabhängig vom Ausgang von Gesprächen mit der Union – Fraktionsvorsitzende bleiben und einem möglichen erneuten GroKo-Kabinett damit nicht angehören.

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

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