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Nahles ist gegen Direktwahl des SPD-Vorsitzenden

In der Diskussion um eine parteiinterne Reform hat sich SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden ausgesprochen. „Das Parteiengesetz verbietet es, den Vorsitzenden nur durch die Parteimitglieder wählen zu lassen“, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Diese Wahl ist nur durch einen Parteitag möglich.“

Dass andere Parteien einer Gesetzesänderung zustimmen würden, sei nicht absehbar. Nahles schlug deshalb vor, zunächst die Möglichkeiten für eine Direktwahl des Kanzlerkandidaten auszuweiten. „Mir wäre es wichtig, dass es bei einer Urwahl mit mehr als zwei Bewerbern einen zweiten Wahlgang, also eine Stichwahl gibt“, sagte sie. „Damit würden wir sicherstellen, dass derjenige gewinnt, der wirklich die Mehrheit der Stimmen hinter sich hat.“ Die Fraktionschefin stellte sich erneut hinter den derzeitigen Vorsitzenden Martin Schulz: „Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben. Martin Schulz bleibt Parteivorsitzender.“ Viele Parteimitglieder würden eine neue Personaldiskussion ablehnen. „Der Austausch von Personen löst offensichtlich nicht alle unsere Probleme“, sagte sie. Nahles forderte eine größere Öffnung der Partei auch für Nichtmitglieder. Die SPD müsse ein permanentes Angebot zum Dialog machen. Das werde anstrengend, sei aber überfällig. „Die SPD muss zur Partei der Bewegungen werden“, sagte Nahles. „Europa, Digitalisierung, Friedenspolitik – ganz verschiedene Themen setzen die Leute in Bewegung, die SPD muss bei ihnen sein und sie unterstützen.“ Die Partei könne so zu ihren Wurzeln zurückkehren.

Foto: Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

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