Tag Archives: Armenien

Roth warnt vor zu viel Nachsicht mit Erdogan

Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin in der kommenden Woche warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), vor einem zu starken Entgegenkommen. „Die Erfahrung zeigt, dass Nachsicht und Konzilianz im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend sind, deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext“, sagte Roth …

Jetzt lesen »

Kurznachrichten aus Ungarn am 30.10.2023

Kurznachrichten aus Ungarn: Ungarn sagt „Nein“ bei UN-Versammlung zur Abstimmung im Israel-Krieg in Bezug auf Waffenruhe; Illegale Migranten flüchten im PKW: Crash; Ungarn nähert sich Armenien wieder an; Neue nationale Konsultation im Bereich Kriege und Wirtschaft in Ungarn geplant; Neue Radwege fertiggestellt; Transitautobahn erweitert; Budapest feiert mit weiteren Aktionen die 150 Jahre Bestehen; Budapester Flughafen verzeichnet auch im September Zuwachs …

Jetzt lesen »

Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesländer uneins über Asylpolitik

Wegen Differenzen bei der Asylpolitik gibt es derzeit noch keine Einigung zwischen den 16 Bundesländern auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und Freitag in Frankfurt am Main. Das berichtet der „Spiegel“. Der Plan der Ministerpräsidenten war, vor allem beim Thema Flüchtlingspolitik eine gemeinsame Linie zu finden, um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Druck zu setzen. Die Länder …

Jetzt lesen »

SPD-Innenminister für Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer

Die Innenminister der SPD-regierten Bundesländer sprechen sich dafür aus, die Maghreb-Staaten sowie Indien künftig als sichere Herkunftsländer einzustufen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf einen entsprechenden Beschluss der sogenannten A-Minister. Demnach sollen neben Georgien und Moldau künftig auch Staaten wie Algerien, Marokko, Westsahara zu den sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Wörtlich heißt es laut der „Bild“ in dem Beschluss …

Jetzt lesen »

UN: Keine Hinweise auf Gewalt gegen Zivilisten in Bergkarabach

Ein Team der Vereinten Nationen hat während einer eintägigen Mission in der Region Bergkarabach keine Hinweise dafür finden können, dass Gewalt gegen Zivilisten angewendet worden ist. Auch habe man in der Gebietshauptstadt keine Schäden an öffentlicher ziviler Infrastruktur wahrgenommen, so ein Sprecher. Die landwirtschaftliche Infrastruktur sei ebenfalls unbeschädigt, ebenso wie kulturelle und religiöse Einrichtungen. Vertreter verschiedener UN-Organisationen hatten im Rahmen …

Jetzt lesen »

Auflösung von Bergkarabach angekündigt

Die bislang von Armenien kontrollierte Region Bergkarabach hat ihre Auflösung angekündigt. Alle staatlichen Institutionen und Organisationen werden laut übereinstimmenden Medienberichten zum 1. Januar 2024 aufgegeben. Damit werde die Republik „aufhören zu existieren“, heißt es dazu in einem Dekret der separatistischen Regierung. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die Offensive, mit der Aserbaidschan die vollständige Kontrolle über die Kaukasusregion übernommen hatte. …

Jetzt lesen »

Tote und Verletzte nach Explosion von Tanklager in Bergkarabach

Bei der Explosion eines Treibstofflagers in der Konfliktregion Bergkarabach im Südkaukasus hat es nach Angaben örtlicher Behörden mindestens 20 Todesopfer gegeben, mindestens 290 Menschen wurden verletzt. Dabei war zunächst unklar, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Nach Angaben von Augenzeugen standen zum Zeitpunkt des Unglücks viele Menschen in einer Schlange und warteten auf die Ausgabe von Treibstoff, angeblich, um …

Jetzt lesen »

Flüchtlingswelle aus Bergkarabach erreicht Armenien

Nach dem militärischen Sieg von Aserbaidschan in der seit Jahrzehnten umkämpften Region Bergkarabach erreicht eine Flüchtlingswelle Armenien. Erstmals seit Ende letzten Jahres kamen mehrere Tausend armenischstämmige Flüchtlinge in Armenien an, die dortige Regierung sprach am Montagmorgen von 2.900 Personen. Manche Beobachter erwarten allerdings einen Exodus von bis zu 120.000 Personen, die nach Armenien übersiedeln wollen, weil sie wohl nicht unter …

Jetzt lesen »

Aserbaidschan erklärt Militäreinsatz in Bergkarabach für beendet

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat den Militäreinsatz in Bergkarabach in für beendet erklärt. Die Souveränität seines Landes sei wiederhergestellt worden sein, sagte er. Nun wolle man die Region wieder unter Kontrolle bringen. Zuvor war eine Feuerpause vereinbart worden. Bei den 24-stündigen Kampfhandlungen sollen nach Angaben der aserbaidschanischen Armee über 90 Stellungen der Armenier erobert worden sein. Dabei sollen …

Jetzt lesen »

Aserbaidschans Militäroperation in Bergkarabach geht weiter

Aserbaidschan hat die am Dienstag begonnene Militäroperation in der Konfliktregion Bergkarabach am Mittwoch fortgesetzt. Unter anderem habe man militärische Einrichtungen und Kampfausrüstung von Verbänden der armenischen Streitkräfte zerstört, heißt es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Das Ministerium bekräftigte zudem, die Kampfhandlungen erst einstellen zu wollen, wenn die in der Region stationierten armenischen Truppen ihre Waffen niederlegen und sich ergeben. …

Jetzt lesen »