Tag Archives: Aserbaidschan

Am 18. Oktober 1991 verabschiedete der Nationalrat von Aserbaidschan eine Verfassungsakte über die Staatsunabhängigkeit. Damit erlangte das Land nach ungefähr siebzigjähriger Sowjetära seine Unabhängigkeit wieder.

Bereits am 28. Mai 1918 wurde die Demokratische Republik Aserbaidschan ausgerufen, welche die erste parlamentarische Demokratie im islamischen Orient war. Die erste Republik, die nach ihrer 23 monatigen Existenz durch das bolschewistische Russland einverleibt wurde, hatte damals das Wahlrecht für Frauen eingeführt.

Der Weg von der Sowjetherrschaft zur Unabhängigkeit wurde durch eine Reihe von blutigen Ereignissen – „Schwarzer Januar“ und militärische Auseinandersetzung mit Armenien um die aserbaidschanische Region-Berg-Karabach – begleitet. Am 20. Januar 1990 versuchte die damalige Sowjetregierung die Massenproteste in Baku durch den Einmarsch sowjetischer Truppen mit Gewalt aufzulösen, infolgedessen 131 Zivilisten getötet wurden. Zu diesem Zeitpunkt spitzte sich die Lage in Berg-Karabach zu und wurde zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan. In der Folge des Konfliktes wurden rund 250.000 Aserbaidschaner aus Armenien vertrieben. Armenien konnte über 20% des aserbaidschanischen Staatsgebietes (Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke) okkupieren und rund 750.000 Einwohnern aus diesen Gebieten vertreiben.

Trotz der armenischen Okkupation konnte Aserbaidschan kurz nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit eine enorme Entwicklung nehmen. Am 20. September 1994 wurde der „Jahrhundertvertrag“ mit ausländischen Unternehmen unterzeichnet, wonach der Weg für ausländische Investitionen in Milliardenhöhe geöffnet wurde. Auf Initiative und teilweise mit der finanziellen Unterstützung von Aserbaidschan wurden große regionale Projekte verwirklicht, darunter Baku-Tbilisi-Ceyhan Ölpipeline und Baku-Tibilisi-Gaspipilene. Bald wird eine Eisenbahnlinie von Aserbaidschan über Georgien in die Türkei fertiggebaut. Damit können Güter von China bis nach Westeuropa durch einen deutlich kürzeren Weg transportiert werden. Ohne Beteiligung von Aserbaidschan kann heute kein Projekt in der Region realisiert werden, da Aserbaidschan aus der wirtschaftlichen Hinsicht das bedeutendste Land in der Region ist.

Nach der Verfassung ist Aserbaidschan eine demokratische, rechtsstaatliche, weltliche und unitarische Republik. Aserbaidschan, wo die Angehörige verschiedener Minderheiten und Religionen seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben, zeichnet sich international durch eine starke religiöse Toleranz aus.

Auf internationaler Ebene verfolgt Aserbaidschan eine Politik der Öffnung gegenüber allen kooperationsbereiten politischen und wirtschaftlichen Kräften und ist ein bündnisfreies Land. In dieser Hinsicht ist die Außenpolitik des Landes verbgleichbar mit der Neutralitätspolitk von Österreich. Aserbaidschan ist Mitglied von verschiedenen multinationalen Organisationen und ist gut in das Netzwerk internationaler Beziehungen integriert. 2012 wurde Aserbaidschan von der Generalversammlung auf zwei Jahre zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt, was eine der wichtigen Errungenschaften der Außenpolitik von Aserbaidschan war. Aserbaidschan hat auch in vielen anderen Bereichen große Errungenschaften erzielt. Die wichtigste Errungenschaft, welche das aserbaidschanische Volk erreicht hat, ist seine Unabhängigkeit.

Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan: Alijew gewinnt mit 93,9 % – laut Hochrechnung

Jüngsten Schätzungen zufolge hat der amtierende Präsident Ilham Alijew die Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass Alijew satte 93,9 % der Stimmen erhalten hat, was ein klares Mandat für seine Führung in der nächsten Amtszeit bedeutet. Der Sieg ist ein großer Erfolg für Alijew, der seit 2003 an der Spitze des Landes steht …

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Roth warnt vor zu viel Nachsicht mit Erdogan

Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin in der kommenden Woche warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), vor einem zu starken Entgegenkommen. „Die Erfahrung zeigt, dass Nachsicht und Konzilianz im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend sind, deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext“, sagte Roth …

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UN: Keine Hinweise auf Gewalt gegen Zivilisten in Bergkarabach

Ein Team der Vereinten Nationen hat während einer eintägigen Mission in der Region Bergkarabach keine Hinweise dafür finden können, dass Gewalt gegen Zivilisten angewendet worden ist. Auch habe man in der Gebietshauptstadt keine Schäden an öffentlicher ziviler Infrastruktur wahrgenommen, so ein Sprecher. Die landwirtschaftliche Infrastruktur sei ebenfalls unbeschädigt, ebenso wie kulturelle und religiöse Einrichtungen. Vertreter verschiedener UN-Organisationen hatten im Rahmen …

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Trittin verlangt Stopp der Gasimporte aus Aserbaidschan

Nach der Vertreibung von 100.000 Menschen aus Bergkarabach fordert der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung und die EU auf, schärfer gegen die Verantwortlichen in Aserbaidschan vorzugehen. „Wir sollten die Gasimporte aus Aserbaidschan so schnell wie möglich einstellen“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Hier sollte Deutschland vorangehen, wir haben bewiesen, dass das möglich ist.“ Notwendig sei jetzt auch die Verdoppelung …

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Auflösung von Bergkarabach angekündigt

Die bislang von Armenien kontrollierte Region Bergkarabach hat ihre Auflösung angekündigt. Alle staatlichen Institutionen und Organisationen werden laut übereinstimmenden Medienberichten zum 1. Januar 2024 aufgegeben. Damit werde die Republik „aufhören zu existieren“, heißt es dazu in einem Dekret der separatistischen Regierung. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die Offensive, mit der Aserbaidschan die vollständige Kontrolle über die Kaukasusregion übernommen hatte. …

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Tote und Verletzte nach Explosion von Tanklager in Bergkarabach

Bei der Explosion eines Treibstofflagers in der Konfliktregion Bergkarabach im Südkaukasus hat es nach Angaben örtlicher Behörden mindestens 20 Todesopfer gegeben, mindestens 290 Menschen wurden verletzt. Dabei war zunächst unklar, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Nach Angaben von Augenzeugen standen zum Zeitpunkt des Unglücks viele Menschen in einer Schlange und warteten auf die Ausgabe von Treibstoff, angeblich, um …

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Flüchtlingswelle aus Bergkarabach erreicht Armenien

Nach dem militärischen Sieg von Aserbaidschan in der seit Jahrzehnten umkämpften Region Bergkarabach erreicht eine Flüchtlingswelle Armenien. Erstmals seit Ende letzten Jahres kamen mehrere Tausend armenischstämmige Flüchtlinge in Armenien an, die dortige Regierung sprach am Montagmorgen von 2.900 Personen. Manche Beobachter erwarten allerdings einen Exodus von bis zu 120.000 Personen, die nach Armenien übersiedeln wollen, weil sie wohl nicht unter …

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Aserbaidschan erklärt Militäreinsatz in Bergkarabach für beendet

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat den Militäreinsatz in Bergkarabach in für beendet erklärt. Die Souveränität seines Landes sei wiederhergestellt worden sein, sagte er. Nun wolle man die Region wieder unter Kontrolle bringen. Zuvor war eine Feuerpause vereinbart worden. Bei den 24-stündigen Kampfhandlungen sollen nach Angaben der aserbaidschanischen Armee über 90 Stellungen der Armenier erobert worden sein. Dabei sollen …

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Union will Entscheidung über Gasimporte aus Aserbaidschan vertagen

Vor dem Hintergrund der Militäroperation Aserbaidschans in der Konfliktregion Bergkarabach fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Bemühungen um EU-Gasimporte aus dem Südkaukasus-Land auf Eis zu legen. Es sei sinnvoll, „die Entscheidung über EU-Gasimporte aus Aserbaidschan zu verschieben, bis Klarheit über das weitere Verhalten Aserbaidschans besteht“, sagte Hardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Mit seinem Angriff auf Bergkarabach habe …

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