Tag Archives: Irak

Die Republik Irak ist ein Staat in Vorderasien. Er grenzt an Kuwait, Saudi-Arabien, Jordanien, Syrien, die Türkei, den Iran und den Persischen Golf und umfasst den größten Teil des zwischen Euphrat und Tigris gelegenen „Zweistromlandes“ Mesopotamien, in dem die frühesten Hochkulturen Vorderasiens entstanden sind, sowie Teile der angrenzenden Wüsten- und Bergregionen. Er wird zu den Maschrek-Staaten gezählt.
Der heutige Irak entstand 1920 aus den drei osmanischen Provinzen Bagdad, Mossul und Basra. Von 1921 bis 1958 bestand das Königreich Irak, 1958 wurde der König durch einen Militärputsch abgesetzt und die Republik ausgerufen. Von 1979 bis 2003 wurde das Land von Saddam Hussein diktatorisch regiert, das Land führte Kriege gegen die Nachbarstaaten Iran und Kuwait. Der Irankrieg wurde von den USA unterstützt. Eine multinationale Invasionstruppe unter Führung der Vereinigten Staaten stürzte 2003 das Regime Saddam Husseins, doch gelang es ihr nicht, stabile Strukturen für die Nachkriegsära aufzubauen. Die Infrastruktur des Landes wurde weitgehend zerstört; Hunderttausende Zivilisten wurden getötet.

Austin kündigt weitere Verstärkung der US-Präsenz im Nahen Osten an

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat eine weitere Verstärkung der militärischen Präsenz im Nahen Osten angekündigt. So sollen in Reaktion auf die jüngste Eskalation zusätzliche Verteidigungssysteme in die „gesamte“ Region entsandt werden. Verlegt werden sollen demnach ein Raketenabwehrsystem vom Typ THAAD sowie einige Patriot Batterien, die ebenfalls der Bekämpfung von Raketen, Flugzeugen und Drohnen dienen. Die Maßnahmen sollen zu einem besseren Schutz …

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Hofreiter will Abschiebestopp für Jesiden

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, einen Abschiebestopp für Jesiden zu verhängen. Anlass ist ein Hungerstreik von Jesiden vor dem Deutschen Bundestag. Man dürfe Jesiden nicht in Regionen zurückschicken, in denen islamistische Extremisten herrschten, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Islamisten haben es, ob im Irak oder im Gazastreifen, gerade auf …

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Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak

Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung haben 560 Abgeordnete gestimmt. Insgesamt gab es 108 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Im Vorfeld hatten die Regierungsfraktionen und die Unionsfraktion ihre Zustimmung signalisiert. Wie bisher sollen bis zu 500 Bundeswehrsoldaten im Rahmen des Nato-Engagements als auch im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition die irakischen …

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Zahl Ausreisepflichtiger gesunken

Die Zahl der abgelehnten ausreisepflichtigen Asylbewerber in Deutschland ist im Vergleich zum Jahresende 2022 gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Dem Ausländerzentralregister zufolge haben Ende August dieses Jahres 155.448 Menschen in Deutschland gelebt, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde, Ende 2022 waren es noch …

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GBA: Mutmaßliches IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch ein mutmaßliches IS-Mitglied durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen in Wuppertal festnehmen lassen. Der irakische Staatsangehörige sei der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung „dringend verdächtig“, so der Generalbundesanwalt. Zudem wird ihm die Beteiligung an Kriegsverbrechen der Tötung, Verstümmelung, Folter und Bestrafung ohne ordentliches Gerichtsverfahren vorgeworfen. Der Beschuldigte sei am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt …

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„Schwerpunktkontrollen“ an Grenzen zu Polen und Tschechien starten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an den deutschen Grenzen nach Polen und nach Tschechien zusätzliche Kontrollen zur Überwachung des Grenzgebiets angeordnet. Dies sei „angesichts der sich verschärfenden Schleusungskriminalität“ notwendig, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Die Bundespolizei solle „ab jetzt“ zusätzlich zur bereits laufenden Schleierfahndung im gesamten Grenzgebiet verstärkt kontrollieren. „Damit sollen Schleusungshandlungen noch frühzeitiger erkannt und unterbunden werden“, hieß …

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Menschenschmuggler immer risikobereiter

Gemäß einer Analyse der Bundespolizei gehen Menschenschmuggler zunehmend risiko- und gewaltbereiter vor. Das geht aus einem Dokument des behördenübergreifenden Analysezentrums Illegale Migration (GASIM) hervor, über das die „Welt“ berichtet. Laut Ermittlern haben sich die international agierenden Schleusernetzwerke in den vergangenen Jahren demnach durch hohe Flexibilität und eine ständige Anpassung an sich verändernde Rahmenbedingungen ausgezeichnet. Konkurrierende Netzwerke würden in Teilen sogar …

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Bundeswehrmission im Irak wird verlängert – kein Exit-Szenario

Die Bundesregierung will die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak um ein weiteres Jahr verlängern. Das entsprechende Mandat wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Im nächsten Schritt muss der Bundestag darüber entscheiden. „In der nationalen Sicherheitsstrategie haben wir uns dazu bekannt, erfolgreiche Instrumente wie die Ertüchtigung von Partnern zur Übernahme eigener Sicherheitsverantwortung weiter zu stärken und in diesem Tenor ist auch …

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Ampel will Irak-Mission der Bundeswehr fortsetzen

Die Bundesregierung will die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak unverändert ein weiteres Jahr fortsetzen. Am Montag hätten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien informiert, dass die Bundesregierung das entsprechende Mandat diese Woche beschließen und dann dem Parlament vorlegen werde, berichtet der „Spiegel“. Die beiden Minister werben in dem Schreiben über …

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Zahl deutscher Kinder mit Bürgergeldbezug sinkt deutlich

Die Zahl deutscher Kinder, die mit ihren Eltern auf sozialstaatliche Grundsicherung angewiesen sind, ist in den vergangenen acht Jahren um fast 550.000 oder mehr als ein Drittel gesunken. Das zeigt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit, über die die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet. Dennoch stagniert die Gesamtzahl der Kinder, die von Bürgergeld leben, bei etwa zwei Millionen, wie die …

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Bundesverwaltungsgericht mach Weg frei für Irak-Abschiebung

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in den Irak frei gemacht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, wies das Gericht einen Antrag des als „Gefährder“ eingestuften 24-jährigen Irakers Abbas R. auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Abschiebung per Beschluss vom 17. Mai dieses Jahres zurück (BVerwG 1 VR 1.23), schreibt die „Welt am …

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