News zu Abmahnung

Der Braunschweiger Modeunternehmer Friedrich Knapp will sich erneut mit Amazon anlegen. Das gibt der Inhaber des Fast Fashion-Filialisten New Yorker in einem Interview mit der TextilWirtschaft (dfv Mediengruppe) bekannt. Der Grund: Ein Großteil der Textilien bei Amazon entspreche nicht dem Textilkennzeichnungsgesetz. Knapp sagt: "Wir haben bei Amazon 20 Teile gekauft, …

Die geplante Glasfaser-Kooperation zwischen der Deutschen Telekom und dem niedersächsischen Kommunalversorger EWE wird sich laut eines Zeitungsberichts weiter verzögern. Das Bundeskartellamt habe die Frist für die Fusionsprüfung bis zum 21. September verlängert, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe). Die Unternehmen hätten nun vier Wochen mehr Zeit, um Einwände der Bonner …

Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen den Missbrauch bei Abmahnungen stoßen in der Wirtschaft auf Kritik. Es sei zwar ein "guter erster Schritt", wenn Klein- und Kleinstunternehmen zumindest von den Kosten möglicher Abmahnungen befreit würden, sagte der Chefjustiziar des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Stephan Wernicke, dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). …

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf gegen eine Abzocke durch Abmahnungen angefertigt. Bürger sollen künftig besser geschützt werden.

In Deutschlands erster Sammelklage will der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) eine Entschädigung für mindestens 400.000 Volkswagen-Kunden erstreiten, die ein manipuliertes Diesel-Fahrzeug fahren. "Die Leute erleben, wie ihr Auto durch den Skandal an Wert verliert. Deshalb wollen wir eine klare finanzielle Entschädigung erstreiten", sagte VZBV-Vorstand Klaus Müller dem Nachrichtenportal T-Online. Man wolle, …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat vor der Entstehung eines "digitalen Proletariats" als Folge des rasanten technologischen Fortschritts gewarnt. "Nicht alles, was technisch machbar ist, darf sich durchsetzen", sagte Hoffmann der "Welt am Sonntag". Es gebe große Risiken, wie beispielsweise die Möglichkeit der totalen Überwachung von Arbeitnehmern. …

Passkontrollen durch Busfahrer vor der Einreise nach Deutschland sind laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verboten. Da die Kontrollen durchgeführt würden, wenn die Reisenden zu Beginn der grenzüberschreitenden Reise in den Bus einsteigen, handele es sich um Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats, die verboten sind, da sie die …

Das Arbeitsrecht ist auch für Vorgesetzte, Führungskräfte, Leitende Angestellte, Geschäftsführer vielleicht kein Buch mit sieben Siegeln, aber dennoch nicht immer einfach zu durchschauen. Die Rechtsprechung ändert sich regelmäßig und ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch ist noch lange nicht in Sicht. Die falschen Entscheidungen können hier schnell zu schlechter Atmosphäre im Team führen …

Die netzpolitische Sprecherin der SPD, Saskia Esken, sieht bei vielen Betrieben allgemeinen Nachholbedarf in Sachen Datenschutz. Viele Probleme angesichts der Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) führt sie auf Versäumnisse in den Unternehmen zurück, sagte sie "t-online.de". Der Wirbel um die DSGVO habe dazu geführt, dass sich viele Betriebe erst "jetzt, …

Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat die Verwendung der Parole "Deutschland den Deutschen" durch Sachsen-Anhalts Landesvorsitzenden André Poggenburg verteidigt. Der Sinn der Parole sei "richtig, völlig richtig", sagte Gauland der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z./Dienstagsausgabe) am Montag. Auf das Betreiben von Gauland und der Spitzenkandidatin Alice Weidel hin hatte der AfD-Bundesvorstand am …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat es begrüßt, dass der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar per Verwaltungsanordnung der Facebook-Tochter WhatsApp verboten hat, Daten deutscher Nutzer des sozialen Netzwerks zu erheben und zu speichern. "Wir sehen uns durch die Anordnung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz bestätigt. Sie bestärkt die kritische Ansicht der Marktwächterexperten …