Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap überzeugt derzeit kein Bundespolitiker eine Mehrheit der Deutschen. Die größten Zugewinne und einen persönlichen Bestwert verzeichnet Finanzminister Olaf Scholz (SPD). 47 Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden (+7 im Vgl. zu November). Insgesamt hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest …
Jetzt lesen »Umfrage: 64 Prozent der Deutschen wünschen sich GroKo-Fortbestand
Zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent) sind mit der Arbeit der Bundesregierung aktuell weniger bzw. gar nicht zufrieden. Trotzdem wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 weiterarbeitet. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap von Montag bis …
Jetzt lesen »AfD-Bier sorgt für Shitstorm – Bamberger Brauer spricht von Geschäftsschädigung
Bereits mehr als zwei Jahre ist es her als Privatpersonen im Namen der Alternative für Deutschland Helles der Brauerei Dremel bestellten. Nun kommt die Bestellung für Gerd Dremel als Boomerang zurück. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Video.
Jetzt lesen »Sarrazin sieht keine Möglichkeit für politische Ausschaltung von AfD
Der SPD-Politiker und ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin sieht keine Chance, die AfD "auszuschalten". Es werde nicht möglich sein, "einen Machtfaktor, der sich im Parteiensystem mit einer Größenordnung von 13, 14 Prozent dauerhaft am rechten Rand etabliert, auszuschalten", sagte Sarrazin in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. SPD, CDU und CSU …
Jetzt lesen »Thierse rechnet mit SPD ab
Der langjährige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse fürchtet unter der neuen SPD-Führung einen Totalabsturz seiner Partei. "Eine Partei, die nicht lernt, eigene Regierungsleistungen auch zu loben, sondern durch ein Klima der Unzufriedenheit, der Verdächtigungen und des Hasses geprägt ist, wird keine Zukunft haben", sagte Thierse dem "Tagesspiegel". Da sei es völlig egal, …
Jetzt lesen »Studie: Rückgang bei Respekt für Politiker, Polizisten und Lehrer
Eine aktuelle Studie des Instituts Kantar im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, dass es in der Gesellschaft einen deutlichen Rückgang des Respekts für Politiker, Polizisten, Lehrer und Hausärzte gibt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe). Das Institut fragte in der Umfrage unter gut 1.000 Wahlberechtigten danach, welche Berufsgruppen in der Gesellschaft …
Jetzt lesen »Grüne drängen auf Reform des Parteiengesetzes
Die Grünen drängen auf eine Reform des Parteiengesetzes, um die Beteiligung von Parteimitgliedern zu erleichtern und unter anderem Mitgliederentscheide wie den der SPD über die künftigen Vorsitzenden für verbindlich zu erklären. "Wir brauchen Reformen des Parteiengesetzes, damit Parteien die Möglichkeiten von Digitalisierung und Online-Beteiligung besser nutzen können", sagte der Politische …
Jetzt lesen »Innenminister wollen gegen Extremisten in Behörden vorgehen
Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Lübeck soll ein konsequentes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst vereinbart werden. Es solle geprüft werden, inwiefern bei auffälligen Personen "diziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können", heißt es in einer Beschlussvorlage, über die die "taz" (Dienstagsausgabe) berichtet. Zudem soll eine Zentralstelle …
Jetzt lesen »Neuer AfD-Chef Chrupalla mit Entwicklung seiner Partei zufrieden
Tino Chrupalla, der nach seiner Wahl als Nachfolger von Alexander Gauland gemeinsam mit Jörg Meuthen die AfD anführt, hat sich mit der Entwicklung seiner Partei zufrieden gezeigt. "Wir werden erwachsen. Nach sechs Jahren merkt man, dass unsere Parteitage viel konzentrierter stattfinden und wir professioneller auftreten", sagte Chrupalla am Sonntag am …
Jetzt lesen »Gauland von GroKo-Bruch nicht überzeugt
Ex-AfD-Chef Alexander Gauland ist noch nicht überzeugt davon, dass nach dem überraschenden Wahlausgang im Kampf um die SPD-Spitze das Ende der Großen Koalition naht. "So recht glaube ich nicht an Neuwahlen, weil ich nicht weiß, wen die SPD als Spitzenkandidaten aufstellen will. Das neue Duo kennt ja niemand", sagte Gauland …
Jetzt lesen »Bundesregierung: Tausende Asylbewerber wurden mehrmals abgeschoben
Tausende in Deutschland lebende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben oder reisten schon mehrmals freiwillig aus. Laut eines Berichtes der "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung lebten zum Stichtag 30. Oktober 4.916 Asylbewerber im Land, die seit 2012 schon zwei Mal eingereist waren, dann jeweils abgeschoben wurden oder …
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