Stichwort zu AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Neue Masken-Appelle wegen Situation in Kinderkliniken

Die jüngste Welle von Atemwegserkrankungen bei Kindern und Jugendlichen zieht nun auch neue Masken-Appelle aus FDP und SPD nach sich. „Akut können wir das machen, was wir während der Pandemie gut eingeübt haben: Infektionen vermeiden und Infektionsketten unterbrechen“, sagte Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, der „Welt“. Dazu brauche es keine staatlichen Verordnungen. „Maske tragen, Hände waschen, bei Infektionen zu …

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Marcon will Russland „Sicherheitsgarantie“ bieten – Ampel dagegen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen neuen Vorschlag für Verhandlungen mit Russland gemacht – was in Berlin verhalten aufgenommen wird. Dem Sender TF1 sagte Macron, im Rahmen möglicher Friedensverhandlungen müsse man auch Russland „Sicherheitsgarantien“ geben. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, sagte der „Welt“ (Montag): „Die Worte Macrons verwundern. Die NATO hat zu keinem Zeitpunkt Russland bedroht, sondern …

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INSA: Ampel ein Jahr nach Amtsübernahme ohne Mehrheit

Ein Jahr nach ihrer Amtsübernahme hat die Ampel-Regierung in der Wählergunst deutlich an Zustimmung eingebüßt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen SPD, Grüne und FDP gemeinsam nur noch auf 44 Prozent. Am deutlichsten verloren haben die Sozialdemokraten: Sie kommen in dieser Woche auf 20 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in …

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Kein Essen auf „Informationsfahrten“ – Bundestag spart Millionen

Der Bundestag streicht auf den sogenannten „Informationsfahrten“ das bezahlte Essen – und will dadurch eine Menge Geld sparen. Dabei geht es um die Gruppentouren, zu denen alle Bundestagsabgeordneten regelmäßig Bürger aus ihren Wahlkreisen in den Reichstag nach Berlin einladen dürfen. Dazu gehört in der Regel ein etwa einstündiger Plenarbesuch, ein Gespräch mit dem einladenden Abgeordneten – und ein Imbiss. Doch …

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Deutsche bei Plänen für erleichterte Einbürgerung gespalten

Die Deutschen sind bei den Plänen der Bundesregierung für erleichterte Einbürgerungen gespalten. Für 49 Prozent geht ein solches Vorhaben in die richtige Richtung, 45 Prozent finden die entsprechenden Überlegungen falsch, so eine Infratest-Umfrage für die ARD. Mehrheitlich befürwortet werden die Pläne von Anhängern der Grünen (86 Prozent), SPD (67 Prozent) sowie der Linken (58 Prozent). FDP-Anhänger sind in dieser Frage …

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Bundestag beschließt Energiepauschale für Studenten

Der Bundestag hat grünes Licht für die Zahlung einer einmaligen Energiepauschale für Studenten und Fachschüler gegeben. Die gesetzliche Grundlage wurde am Donnerstagvormittag mit den Stimmen fast aller Fraktionen beschlossen. Lediglich die AfD enthielt sich. Das Gesetz sieht die Zahlung einer Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro vor. Zur Abgrenzung für den Kreis der Anspruchsberechtigten wird dabei an Ausbildungsstätten angeknüpft, die …

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Bundestag bezeichnet Holodomor als Völkermord

Seit rund 30 Jahren bemüht sich die Ukraine um eine internationale Anerkennung des Holodomors als Völkermord – am Mittwoch hat der Bundestag eine entsprechende Resolution beschlossen. Zugestimmt haben die Abgeordneten der Ampelfraktionen sowie CDU/CSU. Enthalten haben sich AfD und Linke, Gegenstimmen gab es nicht. Unter dem Holodomor wird die Hungersnot in den 1930er-Jahren in der Ukraine verstanden, die damals Teil …

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Bundesregierung weiß nichts über Verfolgung afghanischer Ortskräfte

Laut Bundesregierung gibt es keine Erkenntnisse über eine systematische Verfolgung der sogenannten Ortskräfte in Afghanistan. Allerdings könne es zu „individuellen Gefährdungen“ gekommen sein, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Diese würden Berücksichtigung bei einer etwaigen Aufnahme in Deutschland finden. Dabei sei ein am 17. Oktober auf den Weg gebrachtes „humanitäres Bundesaufnahmeprogramm“ vom „ressortgemeinsamen Ortskräfteverfahren“ zu …

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Jeder Zweite fürchtet Engpässe bei Energieversorgung im Winter

Etwa jeder zweite Deutsche fürchtet Engpässe bei der Energieversorgung im Winter. In einer Umfrage des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv Trendbarometer gaben 51 Prozent der Befragten an, keine entsprechenden Sorgen zu haben. 47 Prozent befürchten hingegen, dass es doch zu Störungen kommen könnte. Letzteres befürchten mehrheitlich die Ostdeutschen (58 Prozent) und die Anhänger der AfD (70 Prozent). …

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Forsa: Union baut Vorsprung weiter aus

Die Union hat ihren Vorsprung in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter ausgebaut. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv legten CDU/CSU gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt zu und kommen jetzt auf 29 Prozent. Sie liegen damit weiter vor den Grünen und der SPD mit unverändert 20 bzw. 19 Prozent. Die AfD verlor einen Prozentpunkt und kommt aktuell …

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Thüringens Ministerpräsident Ramelow setzt auf eigene Popularität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt angesichts seiner Nominierung zum Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl im Herbst 2024 an diesem Samstag in Erfurt darauf, dass seine persönlichen Beliebtheitswerte bei der Wahl den Ausschlag geben werden. „Die AfD liegt bei 25 Prozent und wir bei 23 Prozent; das ist nicht schön“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf die aktuellen Umfragen, …

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