Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Umfrage: Jeder Zweite sympathisiert mit „Extinction Rebellion“

Jeder zweite Bundesbürger sympathisiert mit den Protesten und Blockaden von „Extinction Rebellion“. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach haben 51 Prozent der Bundesbürger Verständnis für die Aktionen, 47 Prozent haben das nicht. Der Rest machte keine Angaben. Besonders groß ist das Verständnis unter den Anhängern der Linkspartei (77 Prozent) und der Grünen (72 …

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Antisemitismusbeauftragter will mehr Einsatz gegen Judenfeindlichkeit

Nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Deutschen dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit in keiner Form zu tolerieren. „Es muss unangenehm werden, wenn man sich auch im Kleinen, Privaten antisemitisch äußert: am Stammtisch, auf dem Fußballplatz, am Arbeitsplatz“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Jeder Einzelne könne etwas gegen Antisemitismus tun. …

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Umfrage: Mehrheit begrüßt EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen

Eine Mehrheit der Bundesbürger begrüßt das Flüchtlingsabkommen, das seit 2016 zwischen der EU und der Türkei besteht und das durch den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien in den Fokus rückt: Laut dem Abkommen versucht die Türkei, Flüchtlinge von der Weiterreise in die EU abzuhalten, im Gegenzug zahlen die europäischen Länder der Türkei Geld für die Versorgung der Flüchtlinge und nehmen …

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Infratest: Union vor Grünen – SPD und AfD verlieren

In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hat die Union in der Wählergunst zugelegt. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag der „ARD-Tagesthemen“, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur letzten Umfrage am 5. September einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 28 Prozent der Stimmen. Damit bleibt die Union die stärkste politische Kraft vor den Grünen, die ebenfalls …

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Nach Anschlag von Halle: Weisband kritisiert Politik als „ignorant“

Nach dem Anschlag von Halle (Saale) hat die jüdische Autorin und Grünen-Politikerin Marina Weisband politischen Amtsträgern in Deutschland „unfassbare Ignoranz“ vorgeworfen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte sie, „natürlich konnte man mit einer solchen Tat rechnen. Sie bahnte sich an. Wir haben immer wieder davor gewarnt“. Unter anderem hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einer bisher „undenkbaren“ Tat gesprochen. Weisband hielt dagegen: …

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CSU-Innenexperte kritisiert Thüringer Polizisten auf AfD-Landesliste

Der CSU-Innenexperte Volker Ullrich hat Vorbehalte gegen Thüringer Polizisten geäußert, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober kandidieren. „Auch wenn eine Kandidatur von Polizeibeamten für die AfD rein formal wohl nicht zu beanstanden ist, bleiben in der Tat bohrende Fragen“, sagte Ullrich dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die AfD in Thüringen sei mit dem rechtsnationalen „Flügel“ ihres Vorsitzenden Björn …

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INSA: Union vergrößert Abstand zu den Grünen

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hat die Union ihren Abstand zu den Grünen vergrößert. Im sogenannten „Meinungstrend“ des Instituts für die „Bild“ gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Die Linke (9 Prozent) verbessert sich um einen Punkt. SPD (13 Prozent) und AfD (16 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Die …

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Sensburg fordert Prüfung von Thüringer Polizisten auf AfD-Landesliste

Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl kandidieren, sollten nach Ansicht des CDU-Sicherheitspolitikers Patrick Sensburg auf ihre Verfassungstreue hin überprüft werden. Gerade bei der Nähe zum rechtsnationalen „Flügel“ von AfD-Landeschef Björn Höcke müsse eine Mitgliedschaft in der AfD als kritisch angesehen werden, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Bei Beamten und insbesondere Polizisten ist genau zu prüfen, ob …

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Polizeigewerkschaft beklagt wachsende Respektlosigkeit

Die Gewerkschaft der Polizei beklagt eine zunehmende Respektlosigkeit gegenüber den Beamten und Solidarität der Bürger mit Straftätern. „Die Respektlosigkeit hat sich längst ausgeweitet auf den Busfahrer, auf den Kollegen von der Stadtreinigung, auf alle vermeintlichen Repräsentanten des Staates“, sagte Gewerkschaftschef Oliver Malchow der „Welt“ (Montagausgabe). „Wir erleben es immer häufiger, dass unser Personal an Tatorten nicht ausreicht, weil es eine …

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AfD kann nicht auf mehr Geld aus Parteienfinanzierung hoffen

Die AfD kann 2020 trotz ihrer hohen Stimmenzuwächse bei der Europawahl und den Landtagswahlen des Jahres 2019 nicht auf höhere Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung hoffen. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, ist der Grund dafür die vergleichsweise geringe Höhe von eigenen Einnahmen der Partei. Zwar wird die AfD im Jahr 2019 nach Berechnungen der Zeitung sowie einer Abschätzung für …

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Emnid: AfD gleichauf mit SPD

Drei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen verliert die SPD an Zustimmung. Im sogenannten Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt und kommen nur noch auf 15 Prozent. Die SPD liegt damit gleichauf mit der AfD, die wie in der Vorwoche 15 Prozent erhält. Die FDP dagegen gewinnt einen Prozentpunkt …

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