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News zu Afghanistan

Der Krieg in Afghanistan seit 2001 ist die jüngste Phase des seit 1978 andauernden afghanischen Konflikts, die mit der US-geführten Intervention im Herbst 2001 eingeleitet wurde. Die Regierung der Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten verfolgten dabei das Ziel, die seit 1996 herrschende Taliban-Regierung zu stürzen und die Terrororganisation al-Qaida zu bekämpfen. Letztere wurden für die Terroranschläge am 11. September 2001 verantwortlich gemacht. Dazu gingen die Vereinigten Staaten in Afghanistan ein Bündnis mit der Anti-Taliban-Allianz der Vereinigten Front ein, deren Truppen am 7. Oktober 2001 mit US-Luftunterstützung die Stellungen der Taliban angriffen. Diese Phase des Krieges endete mit der Eroberung der Hauptstadt Kabul und der Provinzhauptstädte Kandahar und Kunduz im November und Dezember 2001 durch die Vereinigte Front. Es folgte die Einsetzung einer Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai auf der parallel stattfindenden ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz.

Sachsens Innenminister will an weiteren Grenzübergängen zurückweisen

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will bereits abgelehnte Asylbewerber und sogenannte Dublin-Fälle auch an der Grenze zu Tschechien und Polen zurückweisen. „Das ist zwingend notwendig, um geltendes Recht durchzusetzen und auch den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft wiederherzustellen“, sagte Wöller der „Welt“ (Montagsausgabe). Der Innenminister stellt sich damit gegen die CDU-Vorsitzende …

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Union, FDP und AfD dringen auf Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung

Nach der Grundsatzentscheidung zur Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen wächst der Druck, diese auch mit Waffen auszustatten. „Ich hoffe, dass wir bald zum Schluss kommen, dass auch eine Bewaffnung des Systems sinnvoll ist“, sagte Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Die Entscheidung zugunsten der israelischen Heron TP sei „überfällig“ gewesen, da …

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Schröder-Köpf mischt sich in BAMF-Skandal ein

In der Debatte um den BAMF-Skandal und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat sich die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch den Bundestag ausgesprochen. Ein solches Gremium könne die Strukturprobleme des BAMF gründlicher untersuchen als der Innenausschuss und lege darüber hinaus „den Blick auf das frei, …

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Amnesty lehnt Afghanistan-Abschiebungen ab

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ihre Forderung nach einem generellen Abschiebestopp nach Afghanistan erneuert. „Abschiebungen nach Afghanistan sind angesichts der gegenwärtigen Sicherheits- und Menschenrechtslage unverantwortlich und verstoßen gegen das Völkerrecht und die europäische Menschenrechtskonvention“, sagte Anika Becher, Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland, am Donnerstag in Berlin. Eine Unterscheidung in …

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Afghanistans Präsident kündigt Waffenruhe mit Taliban an

Afghanistans Präsident Ashraf Ghani hat eine vorübergehende Waffenruhe mit den Taliban angekündigt. Die Waffen sollten bis zum 20. Juni schweigen, sagte Ghani am Donnerstag in einer Videobotschaft. „The Government of the Islamic Republic of Afghanistan announces ceasefire from the 27th of Ramadan until the fifth day of Eid-ul-Fitr“, schrieb er …

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Asylbewerberzahlen in der EU gehen weiter zurück

Die Zahl der Asylbewerber in der EU geht weiter deutlich zurück – trotz der leicht steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) unter Berufung auf vorläufige EU-Zahlen berichten, stellten von Januar bis Ende April 2018 rund 176.000 Flüchtlinge erstmals einen Asylantrag. Das entspricht einem Rückgang von …

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Kubicki: Abschiebestopp nach Afghanistan überprüfen

Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan fordert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), den Abschiebestopp für das Land zu überprüfen. „Sofern es die Sicherheitslage zulässt, muss die Bundesregierung auch nach Afghanistan abschieben“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist eine solche …

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Immer mehr Eingebürgerte behalten alte Staatsbürgerschaft

Immer mehr neu Eingebürgerte in Deutschland behalten auch ihre alte Staatsbürgerschaft. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Danach gaben im vergangenen Jahr 68.918 der 112.211 neu Eingebürgerten ihre alten Pässe nicht ab. Die Doppelstaatler-Quote unter Neubürgern lag mit 61,4 Prozent deutlich höher als 2016 mit …

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BAMF-Skandal weitet sich aus

Der Skandal um manipulierte Asylbescheide im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitet sich aus. Ein Sachbearbeiter der Außenstelle Bingen/Ingelheim in Rheinland-Pfalz habe die BAMF-Spitze in Nürnberg monatelang vergeblich vor Korruption und angeblich rechtswidrig erstellten Bescheiden in seiner Behörde gewarnt, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf interne Mails. Laut …

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