Tag Archives: Afghanistan

In der Großen Koalition deutet sich eine weitere Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes an. „Bei einem Friedensplan wird die NATO-Seite immer versuchen abzusichern, dass die vielen Fortschritte der letzten zwanzig Jahre nicht von den Taliban zunichte gemacht werden“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Ich bezweifle, dass es da bis zur nächsten Mandatsverlängerung schon belastbare Ergebnisse …

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat sich dafür ausgesprochen, die internationalen Truppen in Afghanistan baldmöglichst zu reduzieren. Er brachte dabei eine Aufgabe der bisherigen Bundeswehr-Stützpunkte in den nordafghanischen Städten Mazar-i-Sharif und Kunduz ins Gespräch. „Es wäre gut, wenn wir nach fast 20 Jahren eine Reduzierung einleiten könnten“, sagte Wüstner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Nicht nur in den USA, sondern …

Seit 2010 sind 143 Fälle bekanntgeworden, in denen Deutsche im Ausland entführt wurden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) und beziehen sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Das entspricht im Schnitt mehr als einer Entführung im Monat. „Das ist eine sehr hohe und besorgniserregende Zahl“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Die Entführungen geschahen in 37 …

Afghanistans Vize-Innenministerin Hosna Jalil beklagt die fragile Sicherheitslage in ihrem Land. „Der Friedensprozess in Afghanistan ist sehr kompliziert“, sagte sie in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Es gebe mehr als 20 terroristische Gruppen im Land. Für die innere Sicherheit habe die Regierung eine ziemlich klare Linie: „Militäreinsätze sind die Lösung, es sei denn, es kommt zu einem Waffenstillstand.“ Besonders lobte …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft gedankt. „Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz“, sagte Merkel in ihrem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast. Sie rief dazu auf, am Jahrestag die öffentlichen Gelöbnisse an vielen Orten in Deutschland zu nutzen und dort den Bundeswehrangehörigen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls am 9. November die Unterstützung der Vereinigten Staaten auf dem Weg zur deutschen Einheit hervorgehoben. „Natürlich ist es für mich auch speziell sehr bewegend, weil ich ja auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs gelebt und studiert habe“, sagte Merkel nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo am Freitagnachmittag in …

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. „Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die deutsche Geschichte habe „uns …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt. „Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO“ und man fühle sich „auch den Beschlüssen von Wales verpflichtet“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Berlin. Man habe vereinbart, dass man bei den deutschen Verteidigungsausgaben „bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ …

Die SPD hat reserviert auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagiert, die Bundeswehr in mehr Auslandseinsätze zu schicken, um der internationalen Verantwortung Deutschlands gerecht zu werden. „Man kann nicht pauschal `mehr Einsätze` fordern, sondern muss im Einzelfall prüfen, ob ein Einsatz notwendig ist und die Fähigkeiten dazu vorhanden sind“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem …

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die SPD aufgefordert, einem Einsatz der Bundeswehr in Syrien einen Riegel vorzuschieben. Es sei an der Zeit, dass Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) „der Öffentlichkeit mitteilen, ob sie den wahnwitzigen Vorstoß von Frau Kramp-Karrenbauer, deutsche Soldaten nach Syrien zu schicken, ausschließen oder nicht“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisiert, eine Schutzzone in Nordsyrien einzurichten. „Die Bundeswehr reißt sich nicht um zusätzliche Aufgaben. Schon jetzt sind 17.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätze eingebunden, von Afghanistan bis zur NATO-Response-Force“, sagte Bartels dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Laut Bartels ist es zwar möglich, dass Deutschland andere Prioritäten …