Tag Archives: AKK

AKK verteidigt Abwesenheit bei Amtsübergabe

Die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihre Abwesenheit bei der Amtsübergabe an Nachfolgerin Christine Lambrecht (SPD) mit protokollarischen Gründen erklärt. Der Ablauf sei vom Protokoll des Bundesverteidigungsministeriums festgelegt, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie sei zu diesem Zeitpunkt schon keine Ministerin mehr gewesen, so Kramp-Karrenbauer. Daher sei der Empfang der neuen Ministerin mit militärischen Ehren durch den Generalinspekteur der …

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Habeck kritisiert AKK-Vorschlag zu Sachsen-Anhalt

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Aufforderung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf die CDU zuzugehen, scharf zurückgewiesen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen. Damit fällt sie ihren eigenen Ministerpräsidenten in den Rücken, das ist schon ein dicker Hund“, sagte Habeck ntv.de mit Blick auf den …

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AKK will Nachteile für homosexuelle Soldaten ausgleichen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plant Entschädigungen für Soldaten, die in der Vergangenheit wegen ihrer Homosexualität dienstrechtlich benachteiligt wurden. Die Entschädigung soll nicht auf mögliche Sozialleistungen angerechnet werden: Dies ist einer der Eckpunkte eines Gesetzentwurfs, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. Der Entwurf trägt den Titel „Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen durch Truppendienstgerichte …

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Kritik an AKK im Tornado-Streit wächst

Im koalitionsinternen Streit um Nachfolger für die veralteten Tornado-Kampfjets wächst die Kritik an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wirft ihr demnach vor, dem Parlament gegenüber nicht offen mit einem der wichtigsten Rüstungsvorhaben umzugehen. Er sieht den Zeitpunkt für eine Kaufentscheidung nicht gegeben. „Mit Vorgängerin Ursula von der Leyen …

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Grüne kritisieren Vorgehen von AKK im Tornado-Streit

Die Grünen haben Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) davor gewarnt, mit ihrem Vorgehen bei der Entscheidung über die Nachfolge des Bundeswehr-Kampfflugzeugs Tornado die transatlantischen Beziehungen zu beschädigen. „Die Ministerin muss dem Verteidigungsausschuss offen legen, welchen Charakter der Brief an ihren US-Kollegen hatte“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Selbst wenn das Schreiben nur informellen Charakter …

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AKK kritisiert Röttgen und Merz für Verhalten in Corona-Krise

Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat die Nachfolge-Kandidaten für den CDU-Vorsitz Norbert Röttgen und Friedrich Merz wegen ihres Verhaltens während der Corona-Krise kritisiert. „In einer Lage, in der das gesamte Land gezwungen ist, seine Schulen zu schließen, als allererstes daran zu denken, wie die CDU jetzt schnellstmöglich die Kandidatenfrage löst oder Kampagnen-Managerinnen vorzustellen, mag eine Priorität sein. Meine wäre …

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Syrien-Konflikt: AKK erwägt Sanktionen gegen Russland

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erwägt Wirtschaftssanktionen gegen Russland zur Beilegung des Syrien-Krieges und der neuerlichen Flüchtlingskrise an der europäischen Außengrenze. „Wir stehen in vielfältigen Beziehungen mit Russland wirtschaftlicher Art und wir haben in der Ukraine praktiziert mit Sanktionen, dass wir Russland nicht alles durchgehen lassen. Und das wäre die Frage, die sich aus meiner Sicht jetzt auch in Syrien stellt“, …

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CDU-Vize Strobl will bei Kandidatensuche „Abstimmung mit der CSU“

Im CDU-Machtpoker um den Vorsitz und die Kanzlerkandidatur hat CDU-Vize Thomas Strobl ein geordnetes Verfahren gefordert. „Entscheidend ist nun, dass wir ein geordnetes Verfahren finden, innerhalb der CDU und zusammen mit der Schwester CSU“, sagte Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Der CDU-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg betonte: „Man darf nicht vergessen: Ein ganz großes Plus der vergangenen zwölf, dreizehn Monate und …

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AKK fordert staatlichen Schutz für gefährdete Bürgermeister

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert angesichts der steigenden Zahl von Angriffen gegen Kommunalpolitiker staatlichen Schutz für Betroffene. „Es ist aber nicht der richtige Weg, Kommunalpolitiker zu bewaffnen. Ihr Schutz ist vielmehr eine staatliche Aufgabe. Wenn Kommunalpolitiker besonders gefährdet sind, dann müssen sie entsprechende staatliche Schutzmaßnahme erhalten. Das kann man nicht davon abhängig machen, ob Politiker auf der Bundes-, Landes- oder der …

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Regierungsbildung in Thüringen: AKK lehnt Linke weiter ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Thüringen weiter klar ab. „In Thüringen gibt es aufgrund des Wahlergebnisses eine schwierige Situation. Dass der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende der Einladung eines ehemaligen Bundespräsidenten zu einem Gespräch folgt, ist nachvollziehbar und richtig. Aber wir haben einen ganz klaren Parteitagsbeschluss, der gilt. Den kennen auch die Thüringer“, sagte die CDU-Vorsitzende den …

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AKK kritisiert iranische Raketenangriffe

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die iranischen Raketenangriffe auf zwei irakische Militärstützpunkte mit US-Soldaten scharf kritisiert. Die Attacken seien Reaktionen, „die nicht ganz unvorhergesehen gekommen sind“, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Es sind allerdings Reaktionen, zu denen sich der iranische Staat bekannt hat.“ Diese Aggressionen weise man „auf das Schärfste“ zurück. Es müsse jetzt alles getan werden, um …

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